Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) weilte auf Einladung von Verkehrsminister Li Shenglin in China. Sie traf sich zudem mit Umweltminister Zhou Shengxsian, Wasserminister Chen Lei sowie mit Liu Tienan, dem Vorsteher der nationalen Energiebehörde. Ausserdem stattete sie dem unter anderem  für Energiefragen zuständigen Vizepremierminister Zhang Dejiang einen Höflichkeitsbesuch ab.

Bei der Begegnung mit Wasserminister Chen Lei kam die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China in den letzten zehn Jahren auf dem Gebiet des Risikomanagements von Naturgefahren zur Sprache. Die Schweiz beteiligte sich auf der Basis eines 2009 abgeschlossenen Abkommens in der Provinz von Xinjiang am Aufbau eines Alarmierungs- und Überwachungssystems, wo Gletscherabbrüche beim Fluss Yarkant regelmässig zu zerstörerischen Stauungen und Flutwellen führen. Hier brachte die Schweiz ihr Wissen und ihre Erfahrung bei der Vermeidung und Bewältigung von Schäden ein. Im Gegenzug konnten die Schweizer Fachleute vor Ort Erfahrungen über Ereignisse in einem grösseren Ausmass austauschen. Ein ähnlicher Austausch existiert auch bei der Überwachung und der Sicherheit von Staudämmen sowie bei der Hochwasservorhersage und beim Hochwasserschutz. Bundesrätin Leuthard und Minister Chen Lei waren sich einig, dass diese Zusammenarbeit in Zukunft fortzusetzen und zu vertiefen sei. So lud Leuthard ihren Amtskollegen zu einem Treffen der Partner des erwähnten Abkommens im kommenden Jahr in die Schweiz ein.

Ausgangspunkt des Gesprächs mit Umweltminister Zhou Shengxian war die 2010 zwischen den beiden Staaten begonnene Zusammenarbeit bei der Luftreinhaltung- und Klimagesetzgebung. Der Erlass eines entsprechenden neuen Gesetzes ist in China für 2012 geplant. Bei der Ausgestaltung der Rechtsgrundlagen steuerte die Schweiz ihre Erfahrungen der gelebten Partnerschaft mit der Wirtschaft bei (z.B. Energie-Agentur der Wirtschaft, Stiftung Klimarappen). Die beiden Minister kamen überein, diese erfolgreiche Kooperation zu verbreitern und im Bereich der Ressourceneffizienz ein Abkommen (memorandum of understanding) vorzubereiten. Bundesrätin Leuthard lud Minister Shengxian zu diesem Zweck zu einem Besuch in die Schweiz ein.

Ausserdem tauschten sie sich über ihre Pläne für eine Grüne Wirtschaft aus. China hat mit dem 2011 verabschiedeten Jahresplan erstmals auch die wirtschaftliche Entwicklung mit Umweltmassnahmen verknüpft. Darin wurden etwa Ziele zur Begrenzung des Anstiegs der Treibhausgasemissionen aufgenommen. Bundesrätin Leuthard erläuterte die Absicht der Schweiz, den Ressourcenverbrauch nachhaltiger zu gestalten und gleichzeitig den Werkplatz Schweiz zu stärken. Dies auch im Hinblick auf die Vorbereitung des UNO-Nachhaltigkeitsgipfels, der im Juni 2012 in Rio de Janeiro stattfinden wird. Grüne Wirtschaft wird dort ein zentrales Traktandum sein.

Möglichkeiten einer Kooperation im Energiesektor ausgelotet

Mit Vizepremierminister Zhang Dejiang erörterte Bundesrätin Leuthard die Herausforderungen in den Bereichen Verkehr, Umwelt und Energiekonsum. Zhang lud die Schweiz zu einem Austausch in diesen Bereichen ein. Im vertiefenden Gespräch mit Liu Tienan, dem Vorsteher der nationalen Energiebehörde, wurde vereinbart, eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit dem Fokus auf Energieeffizienz einzusetzen.

Mit Verkehrsminister Li Shenglin sprach die UVEK-Chefin über die künftige Bewältigung der wachsenden Mobilität. Sowohl China als auch die Schweiz setzen dabei in städtischen Gebieten primär auf den öffentlichen Verkehr. Beide Minister wollen den Austausch in den Bereichen integriertes Verkehrsmanagement und Technologie vorantreiben. Sie vereinbarten, dass hierzu ein Abkommen (memorandum of understanding) ausgearbeitet wird.

Bundesrätin Leuthard wurde auf dem Arbeitsbesuch von einigen Vertretern der Schweizer Energie- und Verkehrswirtschaft begleitet.

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