VASA-Fonds Stand 31.12.2013

VASA-Einnahmen

Die Abgabe gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird auf Abfällen erhoben, die auf schweizerischen und ausländischen Deponien abgelagert werden. Sie beträgt für Inertstoffdeponien 3 CHF/Tonne, für Reststoffdeponien 17 CHF/Tonne, für Reaktordeponien 15 CHF/Tonne und für Untertagedeponien 22 CHF/Tonne.

Die Einnahmen im Jahr 2013 betragen 37.83 Mio. CHF. Der Grossteil der Einnahmen ist mit 18.78 Mio. CHF (49.7% der VASA Einnahmen) auf die Reaktordeponien zurückzuführen (siehe Abb. 1). Die Inertstoffdeponien haben mit 13.48 Mio. CHF (35.6%), die Reststoffdeponien mit 2.36 Mio. CHF (6.2%) an die VASA-Einnahmen beigesteuert. Die Erträge aus den Ablagerungen im Ausland belaufen sich gesamthaft auf 3.21 Mio. CHF (8.5%).

Abb. 1

Abb. 2 zeigt, dass die Einnahmen im Jahr 2013 (37.83 Mio. CHF) im Vorjahresvergleich um 7.3% (2.59 Mio. CHF) gestiegen sind. Der beobachtete Anstieg ist einerseits auf den Mengenzuwachs bei allen Deponietypen (+4% bis +13%) in der Schweiz und auf die höhere Menge der im Ausland abgelagerten Abfällen (+35%), sowie andererseits auf Zahlungen betreffend der Bemessungsjahre 2010/2011 (0.60 Mio. CHF) zurückzuführen.

Abb. 2

Abb. 3

Die von 2002 bis 2013 summierten VASA-Einnahmen betragen 362 Mio. Franken und stehen Auszahlungen im Gesamtwert von 211.9 Mio. Franken und Zusicherungen von 152.5 Mio. Franken gegenüber (siehe Abb. 3). Die Summe der Auszahlungen und der Zusicherungen ergibt die total verpflichtete Summe von 364.4 Mio. Franken. Die Differenz der summierten VASA-Einnahmen und der verpflichteten Summe ergibt also den (virtuellen) Kontostand per 31.12.2013 in der Höhe von -2.4 Mio. Franken.

VASA - Ausgaben

Im Jahr 2013 wurden VASA-Auszahlungen von insgesamt 61.6 Mio. Franken geleistet. Die Sanierung von Altlasten wurde mit 59.7 Mio. Franken, die Untersuchung von belasteten Standorten mit 1.1 Mio. Franken und die Überwachung mit rund 464‘000 Franken mitfinanziert. Darüber hinaus wurde an die Untersuchung von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich nachträglich als nicht belastet herausstellten, ein Beitrag von rund 285‘000 Franken geleistet.

Bis Ende 2013 sind von den Kantonen rund 1‘500 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung von Abgeltungen eingereicht und vom BAFU bearbeitet worden. In den letzten Jahren haben sich diese bei etwa 250 Gesuchen pro Jahr eingependelt. Die Gesuche teilen sich wie folgt auf:

  • 805 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Sanierungsmassnahmen von welchen in 505 Fällen insgesamt ca. 193 Mio. Franken bereits ausbezahlt werden konnten. Es handelt sich dabei um 396 Schiessanlagen, 86 Deponie- und 23 Betriebsstandorte (exkl. Schiessanlagen).
     
  • 29 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Überwachungsmassnahmen von welchen in 21  Fällen insgesamt 686‘000 Franken ausbezahlt werden konnten.
     
  • 418 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Untersuchungsmassnahmen, von welchen in 356 Fällen gesamthaft 8 Mio. Franken abgegolten werden konnten. Dabei ist der überwiegende Teil an die Untersuchung von ehemaligen Deponien aufgewendet worden.
     
  • 251 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Untersuchungen von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich als nicht belastet erwiesen haben. Dabei konnten in 232 Fällen Auszahlungen von rund 1.3 Mio. Franken getätigt werden.

Die gesamthaft ausbezahlten sowie zugesicherten VASA-Abgeltungen der Jahre 2002-2013 sind in Abb. 2 und Abb. 3 dargestellt.

Die VASA-Auszahlungen hatten im Jahr 2008 einen damaligen Höhepunkt erreicht und danach stetig abgenommen. Die tieferen Werte in den Jahren 2010 bis 2012 sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die geplanten Teilzahlungen an die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken aufgrund verschiedener Abklärungen nicht erfolgen konnten. Im Jahr 2013 konnten diese Teilzahlungen nun getätigt werden, was den starken Anstieg in diesem Jahr erklärt.

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Letzte Änderung 01.01.2014

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