VASA-Fonds Stand 31.12.2014

VASA-Einnahmen

Die Abgabe gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird auf Abfällen erhoben, die auf schweizerischen und ausländischen Deponien abgelagert werden. Sie beträgt für Inertstoffdeponien 3 CHF/Tonne, für Reststoffdeponien 17 CHF/Tonne, für Reaktordeponien 15 CHF/Tonne und für Untertagedeponien 22 CHF/Tonne.

Die Einnahmen im Jahr 2014 betragen 41.65 Mio. CHF. Der Grossteil der Einnahmen ist mit 19.96 Mio. CHF (47.9% der VASA Einnahmen) auf die Reaktordeponien zurückzuführen (siehe Abb. 1). Die Inertstoffdeponien haben mit 15.68 Mio. CHF (37.7%), die Reststoffdeponien mit 2.60 Mio. CHF (6.2%) an die VASA-Einnahmen beigesteuert. Die Erträge aus den Ablagerungen im Ausland belaufen sich gesamthaft auf 3.40 Mio. CHF (8.2%).

Verteilung der VASA-Einnahmen 2014
Abb. 1

Abb. 2 zeigt, dass die Einnahmen im Jahr 2014 (41.65 Mio. CHF) im Vorjahresvergleich um 10.1% (3.82 Mio. CHF) gestiegen sind. Der beobachtete Anstieg ist einerseits auf den Mengenzuwachs bei allen Deponietypen (+6% bis +10%) in der Schweiz und auf die höhere Menge der im Ausland abgelagerten Abfälle (+8%), sowie andererseits auf Zahlungen aus der Verrechnung und den Rückforderungen früherer Bemessungsjahre (0.91 Mio. CHF) zurückzuführen. Eine Verbesserung der Kontrolle bzgl. VASA auf den Deponien hat ebenfalls zur Erhöhung der Einnahmen beigetragen.

VASA-Einnahmen und Ausgaben 2002 bis 2014
Abb. 2

Summierte VASA-Einnahmen und Verpflichtungen 2002 bis 2014
Abb. 3

Die von 2002 bis 2014 summierten VASA-Einnahmen betragen 403 Mio. Franken und stehen Auszahlungen im Gesamtwert von 256 Mio. Franken und Zusicherungen von 122 Mio. Franken gegenüber (siehe Abb. 3). Die Summe der Auszahlungen und der Zusicherungen ergibt die total verpflichtete Summe von 378 Mio. Franken. Die Differenz der summierten VASA-Einnahmen und der verpflichteten Summe ergibt also den (virtuellen) Kontostand per 31.12.2014 in der Höhe von 25 Mio. Franken.

VASA - Ausgaben

Im Jahr 2014 sind 31 Gesuche um Anhörung, 27 Gesuche um Zusicherung und 197 Gesuche um Auszahlung beim BAFU eingegangen. Es wurden VASA-Auszahlungen von insgesamt 40.8 Mio. Franken geleistet. Die Sanierung von Altlasten wurde mit 37.8 Mio. Franken, die Untersuchung von belasteten Standorten mit 2.6 Mio. Franken und die Überwachung mit 76‘000 Franken mitfinanziert. Darüber hinaus wurde an die Untersuchung von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich nachträglich als nicht belastet herausstellten, ein Beitrag von 334‘000 Franken geleistet.

Total sind bis Ende 2014 von den Kantonen rund 1‘700 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung von Abgeltungen eingereicht und vom BAFU bearbeitet worden. In den letzten Jahren haben sich diese bei etwa 250 Gesuchen pro Jahr eingependelt. Die Gesuche teilen sich wie folgt auf:

  • 890 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Sanierungsmassnahmen mit einer ausbezahlten Summe von bislang rund 231 Mio Franken.
  • 760 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Untersuchungsmassnahmen mit einer ausbezahlten Summe von bislang rund 12 Mio Franken.
  • 50 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung betreffen Überwachungsmassnahmen mit einer ausbezahlten Summe von bislang rund 800‘000 Franken.

Die gesamthaft ausbezahlten sowie zugesicherten VASA-Abgeltungen der Jahre 2002-2014 sind in Abb. 2 und Abb. 3 dargestellt.

Die VASA-Auszahlungen hatten im Jahr 2008 einen damaligen Höhepunkt erreicht und danach stetig abgenommen. Die tieferen Werte in den Jahren 2010 bis 2012 sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die geplanten Teilzahlungen an die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken aufgrund verschiedener Abklärungen nicht erfolgen konnten. 2013 konnten diese Teilzahlungen getätigt werden, was den starken Anstieg in diesem Jahr erklärt. Die Auszahlungen im Jahr 2014 über 40.8 Mio Franken entsprechen ziemlich genau den Einnahmen.

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Letzte Änderung 24.05.2016

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