Synergienprozess im internationalen Chemikalien- und Abfallregime

Seit 2010 verfügen die Stockholmer-, die Rotterdamer- und die Basler-Konvention über eine gemeinsame Leitung und ein gemeinsames Sekretariat. Diese Annäherung, die auf eine Initiative der Schweiz zurückgeht, soll die Koordination und die Zusammenarbeit zwischen den Bereichen Chemikalien und gefährliche Abfälle stärken und ist auf dem Gebiet der Umweltgouvernanz eine Premiere.

Auf internationaler Ebene ist der Umgang mit Chemikalien und gefährlichen Abfällen in drei Konventionen geregelt:

  • Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention)
  • Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (PIC-Konvention)
  • Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung

Der von der Schweiz mitinitiierte Prozess für eine verbesserte Koordination und Kooperation zwischen den drei Konventionen im Chemikalien- und Abfallregime ist nun in der Umsetzungs- und Weiterentwicklungsphase. Ein erstes gemeinsames simultanes Treffen aller drei Vertragsparteienkonferenzen fand zu Beginn 2010 statt, ein zweites 2013. Ein weiterer Meilenstein in diesem Prozess ist die Etablierung einer gemeinsamen Leitung der drei Konventionssekretariate und der gemeinsamen Dienstleistungssektionen wie auch die koordinierte Organisation der Vertragsparteienkonferenzen der Basel-, Rotterdam- und Stockholm-Konvention. Die Schweiz wird sich weiterhin engagieren den Synergienprozess zwischen den drei Konventionen im Chemikalien und Abfallmanagement umzusetzen aber auch die Synergien im internationalen Chemikalien- und Abfallregimes weiter zu entwickeln, z.B. mit der Integration der neuen Quecksilberkonvention in diesen Prozess.

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Letzte Änderung 31.03.2016

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