Dritte Sitzung des Gemischten Ausschusses zur Verknüpfung der Emissionshandelssysteme

26.11.2020 – Am 26. November 2020 fand die dritte Sitzung des Gemischten Ausschusses zur Verknüpfung der Emissionshandelssysteme im Rahmen einer virtuellen Konferenz statt. Der Gemischte Ausschuss diskutierte die aktuellen klimapolitischen Entwicklungen und deren Bedeutung für das Abkommen. Weiter präzisierte er den Rahmen für die operative Umsetzung des Abkommens.

Das Abkommen zwischen der Schweiz und der EU zur Verknüpfung der Emissionshandelssysteme ist der weltweit erste Staatsvertrag dieser Art und seit 1. Januar 2020 in Kraft. Mit der elektronischen Verbindung der Emissionshandelsregister der Schweiz und der EU wurde Ende September 2020 ein wichtiger Meilenstein zur Umsetzung des Abkommens erreicht. Das Abkommen steht unter dem Einfluss der dynamischen klimapolitischen Entwicklungen in der Schweiz, der EU und der Welt und muss entsprechend laufend überprüft werden.

An seiner dritten Sitzung hat der Gemischte Ausschuss relevante Entwicklungen wie den Europäischen Green Deal und die Schweizer Totalrevision des CO2-Gesetzes sowie deren mögliche Auswirkungen auf das Abkommen diskutiert. Weiter hat er die Arbeiten an einer Aktualisierung der Anhänge zum Abkommen, die u.a. aufgrund einer Teilrevision des CO2-Gesetzes für nach 2020 nötig ist, vorangetrieben.

Im Zusammenhang mit der operativen Umsetzung hatte der Gemischten Ausschuss bereits am 5. November 2020 auf schriftlichem Weg die Beschlüsse 1/2020 und 2/2020 gefasst, die insb. Verfahren und Standards für die elektronische Registerverbindung festlegen (s. Weiterführende Informationen). An der Sitzung hat er weitere technische Dokumente mit Bezug zur Registerverbindung und zu Sicherheitsfragen verabschiedet.

Der Gemischte Ausschuss tagte unter dem Vorsitz von Beatriz Yordi, Direktorin bei der Generaldirektion Klimamassnahmen der Europäischen Kommission. Die Delegation der Schweiz wurde geleitet von Katrin Schneeberger, Direktorin des Bundesamtes für Umwelt.

Recht

Beschluss Nr. 1/2020 des Gemischten Ausschusses zur Verknüpfung der Emissionshandelssysteme (PDF, 230 kB, 27.11.2020)Dieser Text ist ein Vorabdruck. Verbindlich ist die Version, welche in der Amtlichen Sammlung veröffentlicht wird.

Beschluss Nr. 2/2020 des Gemischten Ausschusses zur Verknüpfung der Emissionshandelssysteme (PDF, 287 kB, 27.11.2020)Dieser Text ist ein Vorabdruck. Verbindlich ist die Version, welche in der Amtlichen Sammlung veröffentlicht wird.

Kontakt
Letzte Änderung 27.11.2020

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