Zusätzliche Informationen zum Notifizierungsverfahren für die Einfuhr von Abfällen

Zu beachten ist gegebenenfalls die unterschiedliche Klassierung der Abfälle im Ausfuhr- und Einfuhrstaat:

---

1. Gefährliche Eigenschaften nach dem Basler Übereinkommen und nach der Richtlinie 2008/98/EG

Gefährliche Eigenschaften nach dem Basler Übereinkommen und nach der Richtlinie 2008/98/EG (PDF, 83 kB, 30.04.2017)

---

2. Unternehmen mit Vorabzustimmung 

OECD: Competent Authorities & Pre-consented Recovery Facilities - Switzerland and Liechtenstein (PDF, 167 kB, 30.01.2024)Liste der Unternehmen der Schweiz und des Fürstentum Liechtensteins mit Vorabzustimmung gemäss. OECD-Ratsbeschluss Kap. II D Ziff. 2 Fall 2.

---

3. Mustervertrag

Der Mustervertrag kann verwendet werden für Importe aus Staaten, die nicht Mitglied der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums sind oder für Importe von Abfällen, die nur in der Schweiz notifzierungspflichtig sind.

 

Mustervertrag für den Import von notifizierungspflichtigen Abfällen (DOCX, 34 kB, 01.07.2019)

Weiterführende Informationen

Recht

Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung

OECD-Ratsbeschluss C(2001)107/FINAL betreffend die Änderung des Beschlusses C(92)39/FINAL über die Kontrolle grenzüberschreitender Verbringungen von Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind

Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)

Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen (LVA)

Gebührenverordnung BAFU (GebV-BAFU)

OECD: Guidance manual for the control of transboundary movements of recoverable wastes (PDF)

Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen

Links

OECD Datenbank Grenzüberschreitender Verkehr mit Abfällen

Letzte Änderung 30.01.2024