Informationen für EHS-Unternehmen

Unternehmen, die am Emissionshandel (EHS) teilnehmen, sind von der CO2-Abgabe befreit. Sie müssen ein Monitoringkonzept erstellen und darauf basierend jährlich über ihre Emissionen Bericht erstatten. Im Umfang der effektiven Treibhausgasemissionen muss ein EHS-Teilnehmer im Emissionshandelsregister jedes Jahr Emissionsrechte oder, soweit zulässig, Emissionsminderungszertifikate abgeben.


1. Teilnahme am EHS und Austritt

Unternehmen, die eine Tätigkeit nach Anhang 6 der CO2-Verordnung neu ausüben, melden dies dem BAFU spätestens drei Monate nach Aufnahme der Tätigkeit.

Unternehmen, welche freiwillig am EHS teilnehmen wollen, melden dies spätestens sechs Monate nach Erfüllung der Teilnahmevoraussetzungen gemäss Artikel 42 der CO2-Verordnung.

Unternehmen, welche die Voraussetzungen für eine Ausnahme von der Pflicht zur Teilnahme erfüllen (Art. 41 CO2-Verordnung) oder welche die Voraussetzungen für die Teilnahme am EHS dauerhaft nicht mehr erfüllen (Art. 43a CO2-Verordnung), können bis am 1. Juni beantragen, dass sie ab Beginn des Folgejahres nicht mehr am EHS teilnehmen.


2. Monitoringkonzept und jährlicher Monitoringbericht

Das Monitoringkonzept zeigt auf, wo die Emissionen anfallen und wie sie mit welcher Genauigkeit überwacht werden können. Es ist mittels untenstehender Vorlage einmalig zu erstellen und in der Folge auf dem neusten Stand zu halten.

Basierend auf dem Monitoringkonzept ist jährlich bis spätestens 31. März des Folgejahres der Monitoringbericht einzureichen. Der EHS-Teilnehmer kann seine Monitoringdaten und die zusätzliche Warenbuchhaltung mit untenstehenden Vorlagen direkt beim BAFU einreichen. Für die Eingabe der Monitoringdaten stellt auch die Energieagentur der Wirtschaft (EnAW) eine Software mit standardisiertem Format zu kostendeckenden Preisen zur Verfügung (Energie-Agentur der Wirtschaft (EnAW), Hegibachstrasse 47, Postfach, 8032 Zürich, info@enaw.ch, Telefon +41 44 421 34 45).

Die EHS-Teilnehmer sind für die fristgerechte Eingabe und für die Richtigkeit der Daten verantwortlich. Das BAFU kann verlangen, dass der Monitoringbericht im Auftrag und auf Kosten des Unternehmens verifiziert wird. Zur Verifizierung berechtigt sind unabhängige Drittpersonen aus untenstehender Liste. Weitere unabhängige Drittpersonen können sich beim BAFU darum bewerben, in die Liste aufgenommen zu werden. Sie müssen dabei mindestens die definierten Eignungskriterien erfüllen. Das BAFU kann zusätzliche Angaben verlangen.


3. Pflicht zur Abgabe von Emissionsrechten und Emissionsminderungszertifikaten

Das EHS-Unternehmen ist verpflichtet, dem BAFU jeweils bis zum 30. April im Umfang seiner Treibhausgasemissionen des Vorjahres Emissionsrechte oder, soweit zulässig, Emissionsminderungszertifikate abzugeben. Bei letzteren sind nebst der beschränkten Menge gemäss Artikel 48 CO2-Verordnung zusätzlich die Qualitätsanforderungen gemäss Artikel 4 CO2-Verordnung zu beachten.


4. Versteigerung von Emissionsrechten

Emissionsrechte, die nicht kostenlos zugeteilt wurden, werden vom BAFU regelmässig über das Schweizer Emissionshandelsregister (EHR) versteigert. Versteigerungen können mehrmals jährlich durchgeführt werden. An den Versteigerungen können ausschliesslich EHS-Unternehmen teilnehmen. Detaillierte Informationen zur Versteigerung finden sich im Faktenblatt zur Versteigerung. Termine, Versteigerungsmengen, Höchst- und Mindestgebotsmengen der nächsten sowie die Ergebnisse der bereits durchgeführten Versteigerungen sind im EHR publiziert.


5. Rückerstattung der CO2-Abgabe

Die CO2-Abgabe wird ungeachtet einer Befreiung beim Einkauf fossiler Regelbrennstoffe bezahlt. Ein EHS-Unternehmen kann die bezahlte Abgabe zurückfordern. Das Rückerstattungsgesuch muss mit den entsprechenden Brennstoffrechnungen bei der Eidgenössischen Zollverwaltung eingereicht werden.


6. Änderungen im Unternehmen und Anpassung der kostenlosen Zuteilung

Änderungen der emissionsrelevanten Anlagen bzw. der rechtlichen Strukturen, die sich auf die kostenlose Zuteilung von Emissionsrechten oder auf das Monitoring von Emissionen auswirken, sind dem BAFU umgehend zu melden


7. Härtefallregelung

Bis zur angestrebten Verknüpfung mit dem EU-EHS kann ein EHS-Unternehmen, das durch den Zukauf von Emissionsrechten zur Erfüllung seiner Pflichten in seiner Wettbewerbsfähigkeit erheblich beeinträchtigt würde, untenstehendes Gesuch um Beurteilung als Härtefall einreichen. Das BAFU heisst ein solches Gesuch gut, wenn das Unternehmen nachweisen kann, dass es sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Pflichterfüllung ausgenutzt hat.


8. Nichterfüllung der Pflicht

Gibt ein EHS-Unternehmen Emissionsrechte und Emissionsminderungszertifikate nicht innerhalb der Frist in genügendem Umfang ab, wird für die fehlende Menge nach Artikel 21 des CO2-Gesetzes eine Sanktion von CHF 125 pro Tonne CO2eq fällig. Das EHS-Unternehmen muss die fehlenden Emissionsrechte oder Emissionsminderungszertifikate bis spätestens 31. Januar des Folgejahres abgeben. Andernfalls verrechnet das BAFU dem Unternehmen die fehlende Menge im Rahmen der darauffolgenden jährlichen kostenlosen Zuteilung von Emissionsrechten.

Emissionshandelssystem EHS

Cover Emissionshandelssystem EHS

Ein Modul der Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde zur CO2-Verordnung. Aktualisierte Version. 2014

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Letzte Änderung 28.09.2018

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