Die strategische Umweltprüfung (SUP) ermöglicht den Einbezug der Umweltanliegen bei der Ausarbeitung und Bewilligung von Plänen und Programmen.
Definition und Zweck der SUP
Die strategische Umweltprüfung (SUP) ermöglicht den Einbezug der Umweltanliegen bei der Ausarbeitung und Bewilligung von Plänen und Programmen. Die SUP erfasst und beurteilt Umweltauswirkungen und begleitet bestehende Planungsprozesse. Im Gegensatz zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sind bei der SUP die Untersuchungen weniger detailliert, dafür aber breiter (Prüfung von Alternativen/Varianten). Da wesentliche Vorgaben eines Projektes (z. B. Variantenwahl oder Projektgrösse) bereits auf raumplanerischer Ebene festgelegt werden, ist es sinnvoll, die Umweltanliegen schon hier verstärkt zu beachten. Durch die SUP können Gesamtauswirkungen und potentielle Konflikte eines Projektes rechtzeitig erkannt, und die UVP auf Projektstufe entlastet und beschleunigt werden.
Das BAFU hat für interessierte Amtsstellen, Fachbüros und die interessierte Öffentlichkeit einen Bericht zur Wirkungsbeurteilung Umwelt für Pläne und Programme erstellt. Dieser Bericht beschreibt in erster Linie die Elemente und den Ablauf einer Wirkungsbeurteilung Umwelt bzw. einer Strategischen Umweltprüfung (SUP). Dabei stützt er sich v. a. auf das Protokoll über die SUP der UNO Wirtschaftskommission für Europa (UNECE). Zudem zeigt er, welche Beurteilungsinstrumente in der Schweiz bereits vorhanden sind. Das Dokument soll dazu beitragen, die Anwendung und Weiterentwicklung der Wirkungsbeurteilung Umwelt zu fördern. Mit dieser Beurteilung sollen die vielfältigen Wechselwirkungen zwischen Umweltschutz und Raumplanung frühzeitig erkannt werden.
Die SUP in der Schweiz
Das Instrument der SUP wurde in den letzten Jahren in allen Nachbarländern der Schweiz und in der EU gesetzlich verankert. Die Schweiz hat auf Bundesebene die SUP noch nicht eingeführt.
Die Schweiz verfolgt heute das Ziel, eine Wirkungsbeurteilung einzuführen (Antwort des Bundesrates auf die Motion 04.3664 "Bessere Koordination zwischen Umweltschutz und Raumplanung"). Die Wirkungsbeurteilung soll die Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) und die SUP vereinen; deckt also breit gefasst Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft ab und erfüllt im Speziellen auch die Anforderungen an eine SUP. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) entwickeln momentan eine entsprechende Methodik für die Anwendung bei der kantonalen Richtplanung. Der Bundesrat beabsichtigt gemäss Medienmitteilung vom 3. September 2008, die Wirkungsbeurteilung gesetzlich zu regeln.
Um der Motion 04.3664 Folge zu leisten, haben die Bundesämter für Raumentwicklung (ARE) und Umwelt (BAFU) die Studie «Berücksichtigung der wichtigen Anlagen in den kantonalen Richtplänen, Hilfe für die Umsetzung einer Wirkungsbeurteilung» erarbeiten lassen. Die Studie zeigt Beurteilungsmethoden auf, anhand derer die Kantone prüfen können, ob die auf ihrem Kantonsgebiet geplanten Vorhaben im Einklang mit den Grundsätzen der Nachhaltigen Entwicklung stehen. Die Studie wurde als Ratgeber für die Kantone konzipiert.
Berücksichtigung der wichtigen Anlagen in den kantonalen Richtplänen (PDF, 2 MB, 26.01.2012)Hilfe für die Umsetzung einer Wirkungsbeurteilung. Studie im Auftrag des BAFU und des ARE
Mit der Studie „Strategische Umweltprüfung (SUP) - Erfahrungen in der Schweiz und in Nachbarländern" werden die gesetzlichen Grundlagen und die Praxiserfahrungen mit der SUP in den Nachbarländern und der Schweiz analysiert. Zudem werden Stärken und Schwächen, aber auch Chancen und Risiken des Instruments SUP und deren Anwendung identifiziert. Im Zentrum der Arbeit steht die Auswertung von Erfahrungen in Nachbarländern (Deutschland, Österreich, Frankreich) sowie den Kantonen Genf und Waadt. Aus der Analyse der Erfahrungen werden Empfehlungen abgeleitet. Die Empfehlungen dienen als Bausteine für die Weiterentwicklung der Wirkungsbeurteilung insbes. deren Teil Umwelt.
Strategische Umweltprüfung (SUP) – Erfahrungen in der Schweiz und in Nachbarländern (PDF, 2 MB, 29.08.2014)Analyse der gesetzlichen Grundlagen und der Praxiserfahrungen mit der SUP. Studie im Auftrag des BAFU
Umweltprüfung von Sachplänen
Die Sachpläne und Konzepte des Bundes haben bedeutende Auswirkungen auf die Umwelt, die in einem Umweltbericht dargelegt werden sollten. Die Publikation «Umweltprüfung von Sachplänen» enthält einen Vorschlag mit Ablaufschema zum Inhalt eines solchen Umweltberichts. Dabei wurde die Richtlinie der EU über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme herangezogen. Anhand von Beispielen werden im Bericht die theoretischen Überlegungen illustriert.
Umweltanalyse und Bewertung der Massnahmen der Energiestrategie 2050
Das BAFU hat die Massnahmen der Energiestrategie 2050 aus Umweltsicht analysieren lassen. Mit dieser Analyse wurde eine Grundlage für die Weiterentwicklung der Massnahmen und für deren Priorisierung geschaffen. Die Studie vom 12. September 2012 war eine der Grundlagen der Vernehmlassung der Energiestrategie 2050.
Energiestrategie 2050: Berechnung der Energiepotenziale für Wind- und Sonnenenergie (PDF, 331 kB, 28.09.2012)Studie im Auftrag des BAFU. Korrigierte Version.
Zusätzlich zur Umweltanalyse der Massnahmen wurden ausgewählte Technologien zur Erzeugung von Strom aus erneuerbarer Energie sowie aus fossilen Brennstoffen betrachtet und beurteilt. Damit steht eine fundierte Grundlagen für die Beurteilung und Wahl der erneuerbaren Energien aus Sicht der Umwelt zur Verfügung.
Energiestrategie 2050: Umweltanalyse und Bewertung von Technologien zur Stromerzeugung (PDF, 1 MB, 03.02.2013)Studie im Auftrag des BAFU
Die SUP auf internationaler Ebene
Die EU-Richtlinie 2001/42/EG ist im Juli 2004 in Kraft getreten. Sie ist als Rahmenrichtlinie ausgestaltet, die die grundlegenden Anforderungen für eine Umweltprüfung für Pläne und Programme festlegt. Die Umsetzung der Anforderungen in die nationalen Systeme ist Aufgabe der Mitgliedstaaten. Der Anwendungsbereich dieses Instruments ist primär die räumliche Gesamtplanung. Die SUP bezieht sich auf jene Pläne und Programme, die den Rahmen vorgeben für UVP-pflichtige Vorhaben (Art. 3).
Das SUP-Protokoll der UNECE ist an der Paneuropäischen Umweltministerkonferenz in Kiew im Mai 2003 von 35 Staaten und der Europäischen Kommission unterzeichnet worden. Es handelt sich dabei um ein Protokoll zum Übereinkommen über die UVP im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention).
Der Bundesrat hat das SUP-Protokoll mit Beschluss vom 14. Mai 2003 zwar gutgeheissen, er sah aber zu diesem Zeitpunkt von einer Unterzeichnung ab, weil er zuerst die Kantone informieren und konsultieren wollte. Die Frist zur Unterzeichnung ist in der Zwischenzeit abgelaufen. Das Bundesparlament kann das Protokoll aber direkt ratifizieren. Der Termin für die Ratifizierung durch die Schweiz ist noch offen.
Letzte Änderung 25.04.2019
