Volkswirtschaftliche Beurteilung von Massnahmen

Für eine möglichst wirksame, effiziente und wirtschaftsverträglich ausgestaltete Umweltpolitik evaluiert das BAFU umweltpolitische Massnahmen mithilfe eines Leitfadens (Volkswirtschaftliche Beurteilung von Umweltmassnahmen (VOBU). Gemäss diesem Leitfadens werden die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Umweltpolitik sowie die Effizienz ihrer Umsetzung beurteilt.

Umweltpolitische Massnahmen (z.B. Rechtsetzungsvorhaben, Massnahmenpakete und Aktionspläne) haben Auswirkungen auf die Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt (=volkswirtschaftliche Auswirkungen). Um die Tragweite von Massnahmen zu prüfen und die Effizienz ihrer Umsetzung beurteilen zu können, hat das BAFU 2006 den Leitfaden für die Volkswirtschaftliche Beurteilung von Umweltmassnahmen (VOBU) entwickelt.

Er entspricht den Vorgaben der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) des Bundes und deckt sich weitgehend mit der Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB). Er berücksichtigt aber vertiefend die spezifischen Aspekte der Umweltpolitik.

Damit können Umweltmassnahmen in Bezug auf ihre Wirksamkeit, ihren Nutzen, ihre Kosten, die wirtschaftliche Tragbarkeit für die betroffenen Branchen oder Regionen, sowie bezüglich der Einfachheit im Vollzug geprüft werden. Der Leitfaden hilft somit, die Umweltpolitik möglichst effektiv und wirtschaftsverträglich zu gestalten und kontinuierlich zu verbessern. Gleichzeitig sollen die Auswirkungen transparent gemacht werden.

Im BAFU ist gemäss Direktionsentscheid eine VOBU obligatorisch bei neuen Bestimmungen auf Verordnungs-, Gesetzes- oder Verfassungsstufe (nicht bei Vollzugshilfen). Sie wird zudem empfohlen für alle Vorhaben (z.B. Massnahmenpakete, Aktionspläne) für welche die Relevanzanalyse erhebliche potenzielle Belastungen für die Zielgruppen und/oder die öffentliche Hand aufdeckt; oder für die Überprüfung von bestehenden Massnahmen, deren wirtschaftlichen Auswirkungen umstritten sind.

Die Sektion Ökonomie führt mindestens einmal im Jahr eine VOBU-Schulung durch. Die einmalige Teilnahme an einer Schulung ist für alle Sektions- und Stabsleitenden des BAFU obligatorisch. Die Teilnahme an einer VOBU-Schulung ist für alle andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter empfohlen, welche eine Gesetzes- oder Verordnungsrevision betreuen. Die Direktion wird regelmässig über den aktuellen Stand informiert.

Die OECD empfiehlt, dass bei Regulierungen sichergestellt sein muss, dass ihr wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und ökologischer Nutzen die Kosten rechtfertigt, dass Verteilungseffekte berücksichtigt werden und dass der Nettonutzen maximiert wird. Nutzen und Kosten können unter anderem mit Hilfe einer Kosten-Nutzen-Analyse erhoben werden. Die Publikation «Cost-Benefit Analysis and the Environment» OECD (2018) schafft einen Überblick über jüngste Entwicklungen in Theorie und praktischem Einsatz von Umwelt-Kosten-Nutzen-Analysen.

Mit der VOBU steht dem BAFU ein Instrument zur prospektiven Beurteilung neuer Rechtsgrundlagen und Massnahmen zur Verfügung. Im Sinne von besserer Rechtsetzung ist es jedoch auch wichtig Massnahmen ex-post zu bewerten, um aufzeigen zu können, ob die beabsichtigten Wirkungen erzielt wurden. Die Durchführung solcher Evaluationen zur Bewertung bestehender Massnahmen, Programme, Projekte, Gesetze erfolgt im BAFU regelmässig.

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Letzte Änderung 18.09.2018

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