Koordination und Umgang mit Konflikten

Die im Gewässerschutzgesetz aufgeführten Ziele und Aufgaben bedingen untereinander eine Koordination, was in den Bestimmungen auch explizit gefordert wird. Dabei müssen die Vorhaben im Einzugsgebiet abgestimmt werden.

Es ist Aufgabe der integralen Wasserwirtschaft, die Zusammenhänge, Abhängigkeiten, Synergien sowie potentiellen Konflikte zwischen den verschiedenen wasserwirtschaftlichen und raumrelevanten Bereichen, ihrer Strategien und Tätigkeiten zu koordinieren. Das Gewässerschutz-recht trägt diesem Umstand im Sinne einer integralen Wasserwirtschaft Rechnung, indem - neben dem generellen Koordinationsgebot raumwirksamer Tätigkeiten aus dem Raumplanungsrecht - mit Art. 46 GSchV das Koordinationsgebot für wasserwirtschaftliche Vorhaben explizit verankert ist. Weitere Bestimmungen verlangen zudem explizit die Abstimmung im Einzugsgebiet.

Das Modul «Koordination wasserwirtschaftlicher Vorhaben» der Vollzugshilfe Renaturierung der Gewässer ist diesem Koordinationsgebot gewidmet.

Koordination wasserwirtschaftlicher Vorhaben

Cover Koordination wasserwirtschaftlicher Vorhaben

Die Abstimmung wasserwirtschaftlicher Vorhaben in und zwischen den Bereichen, den Staatsebenen und im Einzugsgebiet. 2013

Ausführungen zum Koordinationsgebot wasserwirtschaftliche Vorhaben

Das Vollzugshilfemodul geht über die Themenbereiche der Renaturierung hinaus, denn das Koordinationsgebot betrifft die gesamte Wasserwirtschaft und die von ihr betroffenen Bereiche. Die Ausführungen haben ganz generell die Koordination bei Vorhaben aus allen Bereichen der Wasserwirtschaft (Wassernutzungen, Hochwasserschutz und Gewässerschutz) und weiterer davon betroffenen Bereiche zum Gegenstand. Entsprechend sind aufgrund des breiten Geltungsbereiches die Ausführungen im vorliegenden Modul allgemeiner gehalten als die weiteren thematischen Module der Vollzugshilfe «Renaturierung der Gewässer». Da die Notwendigkeit einer Abstimmung in besonderem Mass auf die Themenbereiche der Renaturierung zutrifft, wurde die Gelegen-heit genutzt, das Modul Koordination als Teil der Vollzugshilfe «Renaturierung der Gewässer» zu publizieren.

Konzept des Einzugsgebietsmanagements

Das Modul Koordination hat enge Bezüge zum Einzugsgebiets-management. Dieser Bewirtschaftungsansatz berücksichtigt die Wechselwirkungen zwischen den Sektoren angemessen und begegnet den Herausforderungen der Wasserwirtschaft mit dem nötigen räumlichen und zeitlichen Weitblick.

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Letzte Änderung 25.11.2019

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