Volksinitiative für eine Grüne Wirtschaft

Am 25. September 2016 haben die Schweizer Stimmbürger die Initiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft» mit 63,6% Nein-Stimmen abgelehnt. Die Initiative wollte die Grundlagen für eine Wirtschaft schaffen, welche die natürlichen Ressourcen nicht übermässig beansprucht.

Die Initiative forderte unter anderem in der Übergangsbestimmung als Ziel für 2050 einen «ökologischen Fussabdruck» der Schweiz, der auf die Weltbevölkerung hochgerechnet die Grösse unseres Planeten nicht überschreitet.

Sie verlangte von Bund, Kantonen und Gemeinden dafür zu sorgen, dass die Schweizer Wirtschaft die natürlichen Ressourcen aus dem In- und Ausland effizient nutzt und die Umwelt möglichst wenig gefährdet. Die Wirtschaft soll Rohstoffe sparsam einsetzen und darauf achten, dass möglichst wenige Abfälle anfallen. Diese sollen verwertbar sein und im Wirtschaftskreislauf wieder als Rohstoffe verwendet werden.

Würden alle auf der Welt so viele natürliche Ressourcen verbrauchen wie die Menschen in der Schweiz, wären die Ressourcen von rund drei Erden notwendig. Die Initiative wollte diesen Verbrauch bis 2050 soweit verringern, dass er hochgerechnet die natürliche Kapazität der Erde nicht mehr überschreitet.

Der Bundesrat anerkennt das Anliegen der Volksinitiative, eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft anzustreben. Sie ist im Interesse von Umwelt, Bevölkerung und Wirtschaft. Er lehnte die Initiative jedoch ab, da sie zu viel in zu kurzer Zeit will. Zudem passt die Festlegung eines fixen Zeitpunkts sowie einer Messmethode, die noch in Entwicklung ist, nicht in die Verfassung.

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Letzte Änderung 04.10.2016

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