Präsidialbesuch in Oman vor UNO-Klimakonferenz COP28 in Dubai
Bern, 28.11.2023 - Bundespräsident Alain Berset reist diese Woche nach Oman und Dubai. Am Donnerstag, 30. November 2023, wird er in Oman mit dem Staatsoberhaupt Sultan Haitham Bin Tariq Al Said zusammenkommen. Der erste Schweizer Präsidialbesuch in dem Land würdigt das 50-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen und ist insbesondere der Zusammenarbeit bei den erneuerbaren Energien, im Tourismus und in der Friedensförderung gewidmet. Anschliessend nimmt der Bundespräsident am Auftakt der 28. UNO-Klimakonferenz (COP28) in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) teil. Im Fortgang der Konferenz wird auch Bundesrat Albert Rösti die Schweiz vertreten.
Beim Präsidialbesuch in Oman wird der Bundespräsident von einer Delegation der Schweizer Wirtschaft und der Wissenschaft begleitet. Ziel des Besuchs ist, die bilaterale Zusammenarbeit in für die Schweiz wichtigen Bereichen voranzubringen.
Oman verfügt über erhebliches Potential unter anderem bei der Produktion von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien. Die schweizerisch-omanische Partnerschaft in Fragen der Friedensförderung und Mediation geht zurück auf eine Absichtserklärung aus dem Jahre 2019. Während des Besuchs wird der Bundespräsident an einem Anlass zu «Gesundheit und Frieden» teilnehmen. Dabei handelt es sich um eine omanisch-schweizerische Initiative in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
«Global Stocktake» im Zentrum der Klimakonferenz COP28
An der Klimakonferenz COP28 in Dubai sollen Beschlüsse zur Umsetzung des Pariser Übereinkommens gefasst werden. Im Rahmen des sogenannten «Global Stocktake» werden die beteiligten Staaten zum ersten Mal gemeinsam Bilanz über die Fortschritte ziehen, die unter dem Abkommen erreicht wurden und diskutieren, wie sie das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, in Reichweite halten können. In diesem Zusammenhang soll ein Beschluss zum weltweiten Ausbau der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz gefasst werden. Weiter ist vorgesehen, wichtige Fragen rund um den an der COP27 verabschiedeten neuen Fonds für klimabedingte Verluste und Schäden zu klären.
Die Schweiz setzt sich gemäss dem Mandat des Bundesrats dafür ein, dass der «Global Stocktake» auch die Lücken in der Verminderung der CO2-Emissionen, der Anpassung an den Klimawandel und der Klimafinanzierung aufzeigt. Daraus sollen Handlungsempfehlungen für das Erreichen der Ziele des Übereinkommens abgeleitet werden. Diese sollen für alle Länder gelten und insbesondere Länder mit einem hohen Treibhausgas-Ausstoss einschliessen. Weiter arbeitet die Schweizer Delegation darauf hin, dass Beschlüsse zum Ausstieg aus Öl und Gas bis 2050, und Kohle bis 2040, gefasst werden. Der Fonds für Verluste und Schäden soll den ärmsten und vom Klimawandel besonders betroffenen Ländern zugutekommen. Alle Länder sollen gemäss ihren Möglichkeiten Unterstützung leisten. Die Finanzierung soll verursachergerecht sein und auch durch private und innovative Quellen erfolgen. Der Fonds soll die bestehenden Instrumente der Katastrophen- und der humanitären Hilfe ergänzen.
Bundespräsident Berset wird am Freitag, 1. Dezember, am Treffen der Staatsoberhäupter zur Eröffnung der COP28 teilnehmen und eine Rede halten. Anschliessend wird er an Diskussionen zur Klimafinanzierung und zum «Global Stocktake» teilnehmen sowie an der Lancierung des Klimaklubs der G7. Der Beitritt zum Klimaklub gibt der Schweiz die Gelegenheit, an freiwilligen Standards für Sektoren mitzuarbeiten, die für die Dekarbonisierung wichtig sind. Für die Schweiz entstehen aus der Mitgliedschaft keine neuen Pflichten. Der Bundespräsident wird zudem bilaterale Gespräche führen.
Bundesrat Rösti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), reist voraussichtlich am Freitag, 8. Dezember, an die Klimakonferenz. Er wird sich an den Verhandlungen auf Ministerstufe und bei der Beschlussfassung der Konferenz einbringen. Unter anderem wird er mit weiteren Partnerländern bilaterale Abkommen für Emissionsreduktionsprojekte unterzeichnen.
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