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Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Einweihung des Schweizer Hauses für Kultur, Forschung und Diplomatie in Athen – Es gilt das gesprochene Wort

Das Departement für Bildung, Wirtschaft und Forschung (WBF) hat die Sanktionslisten betreffend Russland und Belarus am 22. Mai 2026 ausgeweitet. Die Schweiz übernimmt damit diverse Änderungen, die die EU im Rahmen ihres 20. Sanktionspakets beschlossen hat. Die Massnahmen treten am 22. Mai 2026 um 23:00 Uhr in Kraft.

Bundesrat Beat Jans hat sich am 22. Mai 2026 mit Vertreterinnen und Vertretern grosser Unternehmen, den Spitzen der Sozialpartner und der Kantonsregierungen getroffen, um sich über erfolgsversprechende Ansätze bei der beruflichen Integration von Stellensuchenden auszutauschen. Ein besonderer Fokus lag auf einer systematischen Zusammenarbeit bei der beruflichen Integration von Geflüchteten. Dazu soll die digitale Stellenplattform und Beratungsstelle Path2Work lanciert werden.

Die UBI hiess eine Beschwerde gegen die Radiosendung «Treffpunkt» gut, in der eine SRF-Wissenschaftsjournalistin zur Covid-Impfung in der Schweiz inverviewt wurde. Auch eine RTS-Radiosendung, welche über die Masern- und Covid-Impfung informierte, verletzte das Sachgerechtigkeitsgebot. Zudem verstiess eine SRF-Fernsehsendung kurz vor der Abstimmung über die Erbschaftssteuerinitiative gegen das Vielfaltsgebot. Die kritischen Rückblicke von Radio SRF mit dem ehemaligen Impf-Chef Christoph Berger sowie vier Beiträge über den Nahost-Krieg waren hingegen rechtskonform.

Vom 21. bis am 22. Mai hat eine Delegation des französischen Commandement de la cyberdéfense unter der Leitung von dessen Kommandanten (COMCYBER), Général de division aérienne Emmanuel Naëgelen, das Kommando Cyber der Schweizer Armee besucht. Im Zentrum des zweitägigen Austauschs standen aktuelle Entwicklungen, operative Fähigkeiten sowie die Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung.

An seiner Sitzung vom 20./21. Mai diskutierte der ETH-Rat die Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit mit dem VBS und dem Bundesamt für Rüstung armasuisse, die gemäss der Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrats intensiviert werden soll. Wie der Bundesrat lehnt auch der ETH-Rat die Initiative gegen eine «10-Millionen-Schweiz» ab. Zudem ernannte der ETH-Rat drei neue Mitglieder der Direktion des PSI und zwei der Direktion der WSL.

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse und der ETH-Bereich stärken ihre strategische Zusammenarbeit in der sicherheitsrelevanten Forschung. Mit dem Programm «Research Program Security», das im Oktober 2025 lanciert wurde, sollen innovative Ideen und Lösungen für die aktuellen Herausforderungen im Bereich Sicherheit und Verteidigung entwickelt werden. Ab Mai 2026 starten acht Projekte aus der ersten Ausschreibung. Dafür stellt armasuisse zwei Millionen Franken zur Verfügung.

Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 20./21. Mai 2026 auf Antrag des Präsidenten der ETH Zürich, Prof. Dr. Joël Mesot, und der Präsidentin der EPFL, Prof. Dr. Anna Fontcuberta i Morral, insgesamt 6 Professorinnen und 13 Professoren ernannt, 5 Personen den Titel Professor und 2 Personen den Titel Professor of Practice verliehen sowie den Rücktritt von 15 Professorinnen und Professoren mit Verdankung zur Kenntnis genommen. In den letzten 12 Monaten hat der ETH-Rat insgesamt 25 Frauen und 27 Männer neu ernannt, was einem Frauenanteil von 48 % entspricht.

Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Juni 2026 aktualisiert.

Im Jahr 2025 verringerte sich die Zahl der Kulturschaffenden in der Schweiz im Vergleich zu 2024 um 4,8%. Diese Abnahme ist mit jener während der Covid-19-Pandemie in den Jahren 2019–2020 vergleichbar. Sie betraf vor allem männliche Kulturschaffende sowie solche mit Schweizer Staatsangehörigkeit. In der lateinischen Schweiz fiel der Rückgang zudem stärker aus als in der Deutschschweiz. Dies sind die wichtigsten Ergebnisse zu den Kulturschaffenden (2025) aus der aktualisierten Statistik der Kulturwirtschaft. Auch die Zahlen zur öffentlichen und privaten Kulturfinanzierung wurden aktualisiert (2023).

Was die Bundesverwaltung heute entscheidet oder unterlässt, hat Folgen für die kommenden Generationen. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) trägt dazu bei, Risiken früh zu identifizieren und aufzuzeigen, wo Handlungsbedarf besteht. Damit die EFK aber ihre Rolle als unabhängige Kontrollinstanz wirksam wahrnehmen kann, sieht sie Handlungsbedarf.

Rede von Bundesrat Beat Jans an der Universität Bern