Vollzugshilfen und Mitteilungen an Gesuchsteller
Das BAFU veröffentlicht in seiner Reihe „Umwelt-Vollzug“ Vollzugshilfen und Mitteilungen an Gesuchsteller.
Vollzugshilfen sind Publikationen des BAFU als Aufsichtsbehörde und richtet sich primär an die kantonalen Vollzugsbehörden. Sie konkretisieren die bundesumweltrechtlichen Vorgaben (bzgl. unbestimmten Rechtsbegriffen und Umfang/Ausübung des Ermessens) und sollen eine einheitliche Vollzugspraxis fördern. Berücksichtigen die Vollzugsbehörden die Vollzugshilfen, so können sie davon ausgehen, dass sie das Bundesrecht rechtskonform vollziehen; andere Lösungen sind aber auch zulässig, sofern sie rechtskonform sind. Vollzugshilfen sind daher in erster Linie ein Instrument der Bundesaufsicht über den kantonalen Vollzug des Bundesrechts.
Die Mitteilungen an Gesuchsteller beziehen sich auf Gesuche, über die das BAFU entscheidet. Darin informiert das BAFU darüber, welche formellen und materiellen Anforderungen die Gesuchsteller bei Gesuchen an das BAFU zu beachten haben.
Das folgende Verzeichnis umfasst alle gültigen und aktuellen Vollzugshilfen des BAFU als Aufsichts- oder Fachbehörde und Mitteilungen des BAFU als Vollzugsbehörde. Das Verzeichnis ist nach Themen geordnet.
Biotechnologie: Vollzugshilfen