Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE)
Die Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) wurde 1947 vom Wirtschafts- und Sozialrat gegründet und ist eine von fünf regionalen Wirtschaftskommissionen der Vereinten Nationen. Wichtigstes Ziel der UNECE ist die Förderung der wirtschaftlichen Integration, der Zusammenarbeit und der nachhaltigen Entwicklung in den 56 Mitgliedstaaten der paneuropäischen Region (West-, Südost- und Osteuropa, Nordamerika, Kaukasus, Zentralasien, Türkei und Israel). Auch zahlreiche internationale Organisationen sowie nichtstaatliche Organisationen (NGOs) beteiligen sich an den Aufgaben der UNECE.
Die UNECE ist eine multilaterale Plattform für den politischen Dialog, für die Aushandlung völkerrechtlicher Instrumente, für die Erarbeitung von Normen und Regelungen, aber auch für den Austausch und die Umsetzung von besten Praktiken sowie wirtschaftlichem und technischem Knowhow im Rahmen der Zusammenarbeit. Durch die regionale Ausführung globaler Aufgaben trägt die UNECE auch zur Stärkung der UNO bei.
Im Umweltbereich besteht das wichtigste Ziel der UNECE darin, die Umweltgouvernanz zu stärken und die natürlichen Ressourcen in den Ländern der paneuropäischen Region zu schützen. In diesem Rahmen geht es für diese Länder darum:
- Umweltpolitiken zu formulieren,
- auf dem Verhandlungsweg Umweltabkommen und -standards auszuarbeiten und zu entwickeln,
- internationale Initiativen zu unterstützen.
Umweltabkommen
Die UNECE hat das Aushandeln von fünf Konventionen (und zwölf Protokollen) im Umweltbereich veranlasst und stellt einen Rahmen für die Kontrolle ihrer Umsetzung und für ihre Weiterentwicklung zur Verfügung.
Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
Übereinkommen zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen
9. Ministerkonferenz «Umwelt für Europa» / Initiative BIG-E
Der Prozess «Umwelt für Europa» ist eine hochrangige Plattform, die es ermöglicht, die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Bewältigung der umweltbezogenen Herausforderungen in der paneuropäischen Region zu stimulieren und zu organisieren. Am Prozess sind die 56 Mitgliedstaaten der UNECE, internationale Organisationen, Geldgeber sowie NGOs beteiligt.
Die neunte Ministerkonferenz «Umwelt für Europa» tagte vom 5. bis zum 7. Oktober 2022 in Nikosia (Zypern). Zwei Themen standen im Mittelpunkt der Gespräche: nachhaltige Infrastrukturen und nachhaltiger Tourismus. Anlässlich der vorherigen Ministerkonferenz im Jahr 2016 in Batumi (Georgien) war ein strategischer Rahmen für die Einführung der grünen Wirtschaft bis 2030 beschlossen worden. Die operative Umsetzung dieses strategischen Rahmens wird durch die Batumi-Initiative für eine grüne Wirtschaft (BIG-E) gewährleistet. In Nikosia stellten die Staaten und Organisationen ihre freiwilligen Verpflichtungen vor, die sie im Zuge der Fortführung von BIG-E in Verbindung mit den beiden Konferenzthemen erfüllen wollen. Die Schweiz hat in den Bereichen nachhaltige Infrastrukturen und nachhaltiger Tourismus je vier Aktionen präsentiert, deren Umsetzung bereits begonnen hat. Die Fortschritte der Länder bei der Realisierung der Verpflichtungen werden im UNECE-Ausschuss für Umweltpolitik regelmässig erörtert und überprüft.
Prüfung der Umweltperformance
Die UNECE führt Prüfungen der Umweltperformance für alle südost- und osteuropäischen Länder sowie für die Staaten des Kaukasus und Zentralasiens durch, die eine solche Prüfung wünschen. Bei diesen Prüfungen werden Empfehlungen formuliert. Diese erlauben es anschliessend den jeweiligen Regierungen, unter Berücksichtigung der landesspezifischen wirtschaftlichen und sozialen Gegebenheiten die erforderlichen Massnahmen zur Verbesserung des Umweltzustands in die Wege zu leiten, die internationale Zusammenarbeit zwecks Angleichung ihrer Standards zu intensivieren und ihre Kapazitäten auszubauen.
Umweltinformationen
Mit dem Ziel, eine politisch solide abgestützte Entscheidungsfindung zu fördern, erarbeitete die UNECE auch ein gemeinsames Umweltinformationssystem (SEIS) auf paneuropäischer Ebene. SEIS soll den Mechanismus der periodischen Umweltberichterstattung, den alle europäischen und zentralasiatischen Länder eingeführt haben, unterstützen.
Paneuropäische Initiativen
Schliesslich spielt die UNECE über ihren Ausschuss für Umweltpolitik eine aktive Rolle in verschiedenen regionalen Initiativen wie zum Beispiel im Prozess «Gesundheit und Umwelt», im Programm «Verkehr, Gesundheit und Umwelt» (THE PEP) sowie in der Strategie «Bildung für nachhaltige Entwicklung» (ESD). Damit fördert die UNECE die Einbindung von Umweltbelangen in die Sektoralpolitiken.
Engagement und Interessen der Schweiz
Als Nicht-EU-Mitglied profitiert die Schweiz von den Möglichkeiten der Zusammenarbeit, die ihr die UNECE in der paneuropäischen Region bietet. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Konventionen und den Prozess «Umwelt für Europa». Rund 30 Delegierte der Schweiz beteiligen sich aktiv an den umweltbezogenen Tätigkeiten der UNECE, namentlich an der Ausarbeitung und Umsetzung internationaler Abkommen oder an deren Überarbeitung, am Austausch guter Praktiken, an der Entwicklung international umgesetzter Methoden sowie an der Harmonisierung von Umweltstandards auf paneuropäischer Ebene.
Ausserdem bietet die UNECE der Schweiz die Gelegenheit, ihre Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Ländern und mit Aserbaidschan zu vertiefen, die derselben Stimmrechtsgruppe des Globalen Umweltfonds (GEF) angehören wie die Schweiz und die ebenfalls aktiv in der UNECE mitarbeiten.