Chemikalien: Vernehmlassungen und Anhörungen


Vernehmlassung vom 27.04.2018 - 22.08.2018

27.04.2018

Umwelt: Änderungen von fünf Verordnungen in der Vernehmlassung

Am 27. April 2018 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) das Vernehmlassungsverfahren zu Änderungen an fünf umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Im Mittelpunkt steht die Anpassung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) an das europäische Recht und an Beschlüsse, die im Rahmen von Umweltkonventionen gefasst wurden. Die übrigen Änderungsvorschläge betreffen den Gewässerschutz, das Verbandsbeschwerderecht, die Daten über die Emissionen der Luftfahrt und die Programmvereinbarungen zwischen dem BAFU und den Kantonen.


Vernehmlassung vom 31.10.2016 - 28.02.2017

01.11.2016

Änderungen an mehreren Verordnungen aus dem Umweltbereich: Vernehmlassung läuft

Am 31. Oktober 2016 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ein Vernehmlassungsverfahren über Änderungen an fünf umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Mit den Änderungen an vier Verordnungen wird die Umsetzung des Quecksilber-Übereinkommens von Minamata geregelt, welches die Schweiz im vergangenen Mai ratifiziert hat. Zudem werden in der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen die Voraussetzungen für die Abgabebefreiung präzisiert. Die Vernehmlassung dauert bis zum 28. Februar 2017.


Vernehmlassung vom 24.05.2016 - 15.09.2016

24.05.2016

Umwelt: vier geänderte Verordnungen in der Vernehmlassung

Am 24. Mai 2016 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ein Vernehmlassungsverfahren über Änderungen an vier umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Die Änderungen betreffen technische Bestimmungen über die Fischerei, Chemikalien, Gewässerschutz und Altlasten. Die interessierten Kreise können sich bis zum 15. September 2016 äussern.

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