Chemikalien: Vernehmlassungen
Vernehmlassung vom 22.12.2021 - 05.04.2022
22.12.2021
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 22. Dezember 2021 die Vernehmlassung zu zwei Verordnungen aus dem Umweltbereich eröffnet. Die revidierte Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung präzisiert die Anforderungen an die Fachbewilligungen für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. Bei der Luftreinhalteverordnung geht es um die Anpassung der Grenzwerte für Span- und Faserplattenanlagen.
Vernehmlassung vom 11.03.2021 - 18.06.2021
11.03.2021
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 11. März 2021 die Vernehmlassung zu Änderungen in vier Verordnungen aus dem Umweltbereich eröffnet. Sie umfasst die Digitalisierung der Abläufe zum Verkehr mit Sonderabfällen sowie ein Verbot der Ablagerung von Ausbauasphalt. Weiter geht es um neue Bestimmungen für Chemikalien und Pflanzenschutzmittel sowie um Vereinfachungen im Vollzug der Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 18. Juni 2021.
Vernehmlassung vom 14.03.2019 - 21.06.2019
14.03.2019
Am 14. März 2019 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) das Vernehmlassungsverfahren zu technischen Änderungen an umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Im Mittelpunkt stehen die Anpassung der Abfallverordnung, welche die Regelungen zum Siedlungsabfall aus öffentlichen Verwaltungen präzisiert, sowie die Luftreinhalte-Verordnung, die den Umgang mit Gülle neu regelt. Die übrigen Änderungen betreffen die Verordnungen der Chemikalien-Risikoreduktion und der Altlasten. Die Vernehmlassung dauert bis am 21. Juni 2019.
Vernehmlassung vom 27.04.2018 - 22.08.2018
27.04.2018
Am 27. April 2018 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) das Vernehmlassungsverfahren zu Änderungen an fünf umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Im Mittelpunkt steht die Anpassung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) an das europäische Recht und an Beschlüsse, die im Rahmen von Umweltkonventionen gefasst wurden. Die übrigen Änderungsvorschläge betreffen den Gewässerschutz, das Verbandsbeschwerderecht, die Daten über die Emissionen der Luftfahrt und die Programmvereinbarungen zwischen dem BAFU und den Kantonen.
Vernehmlassung vom 31.10.2016 - 28.02.2017
01.11.2016
Am 31. Oktober 2016 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ein Vernehmlassungsverfahren über Änderungen an fünf umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Mit den Änderungen an vier Verordnungen wird die Umsetzung des Quecksilber-Übereinkommens von Minamata geregelt, welches die Schweiz im vergangenen Mai ratifiziert hat. Zudem werden in der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen die Voraussetzungen für die Abgabebefreiung präzisiert. Die Vernehmlassung dauert bis zum 28. Februar 2017.
Vernehmlassung vom 24.05.2016 - 15.09.2016
24.05.2016
Am 24. Mai 2016 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ein Vernehmlassungsverfahren über Änderungen an vier umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Die Änderungen betreffen technische Bestimmungen über die Fischerei, Chemikalien, Gewässerschutz und Altlasten. Die interessierten Kreise können sich bis zum 15. September 2016 äussern.
