Vernehmlassungen und Anhörungen im Bereich des BAFU

Vernehmlassungen und Anhörungen bei den Kantonen, Parteien und interessierten Kreisen.


Vernehmlassung vom 25.03.2019 - 02.07.2019

25.03.2019

Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz-EU: Revision der CO2-Verordnung geht in die Vernehmlassung

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 25. März 2019 die Vernehmlassung zur Teilrevision der geltenden CO2-Verordnung eröffnet. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU miteinander verknüpft werden können. Ab 2020 sollen, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen werden. Die Verknüpfung würde den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel im grösseren EU-Emissionsmarkt ermöglichen.


Vernehmlassung vom 14.03.2019 - 21.06.2019

14.03.2019

Änderungen von Verordnungen zu Abfall, Luft und Chemikalien in der Vernehmlassung

Am 14. März 2019 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) das Vernehmlassungsverfahren zu technischen Änderungen an umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Im Mittelpunkt stehen die Anpassung der Abfallverordnung, welche die Regelungen zum Siedlungsabfall aus öffentlichen Verwaltungen präzisiert, sowie die Luftreinhalte-Verordnung, die den Umgang mit Gülle neu regelt. Die übrigen Änderungen betreffen die Verordnungen der Chemikalien-Risikoreduktion und der Altlasten. Die Vernehmlassung dauert bis am 21. Juni 2019.


Vernehmlassung vom 18.10.2018-01.02.2019

17.10.2017

Umwelt: Vernehmlassung zur Änderung von drei Verordnungen eröffnet

Das UVEK hat am 17. Oktober 2017 die Vernehmlassung über die Änderung von drei umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen insbesondere die CO2-Verordnung, in der verbindliche Vorgaben für Kompensationsprojekte verankert werden sollen. Die Vernehmlassung dauert bis am 5. Februar 2018.


Vernehmlassung vom 27.04.2018-22.08.2018

27.04.2018

Umwelt: Änderungen von fünf Verordnungen in der Vernehmlassung

Am 27. April 2018 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) das Vernehmlassungsverfahren zu Änderungen an fünf umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Im Mittelpunkt steht die Anpassung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) an das europäische Recht und an Beschlüsse, die im Rahmen von Umweltkonventionen gefasst wurden. Die übrigen Änderungsvorschläge betreffen den Gewässerschutz, das Verbandsbeschwerderecht, die Daten über die Emissionen der Luftfahrt und die Programmvereinbarungen zwischen dem BAFU und den Kantonen.


Vernehmlassung vom 17.10.2017-05.02.2018

17.10.2017

Umwelt: Vernehmlassung zur Änderung von drei Verordnungen eröffnet

Das UVEK hat am 17. Oktober 2017 die Vernehmlassung über die Änderung von drei umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen insbesondere die CO2-Verordnung, in der verbindliche Vorgaben für Kompensationsprojekte verankert werden sollen. Die Vernehmlassung dauert bis am 5. Februar 2018.


Vernehmlassung vom 13.04.2017-26.07.2017

13.04.2017

Vernehmlassung zu fünf Verordnungen aus dem Umweltbereich eröffnet

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 13. April 2017 fünf Verordnungen aus dem Bereich Umwelt in die Vernehmlassung geschickt. Sie betreffen die Luftreinhaltung, den Gewässerschutz, den Lärmschutz sowie die Pärke von nationaler Bedeutung. Die Vernehmlassung dauert bis am 26. Juli 2017.


Vernehmlassung vom 31.10.2016-28.02.2017

01.11.2016

Änderungen an mehreren Verordnungen aus dem Umweltbereich: Vernehmlassung läuft

Am 31. Oktober 2016 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ein Vernehmlassungsverfahren über Änderungen an fünf umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Mit den Änderungen an vier Verordnungen wird die Umsetzung des Quecksilber-Übereinkommens von Minamata geregelt, welches die Schweiz im vergangenen Mai ratifiziert hat. Zudem werden in der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen die Voraussetzungen für die Abgabebefreiung präzisiert. Die Vernehmlassung dauert bis zum 28. Februar 2017.


Vernehmlassung vom 24.5.2016-15.09.2016

24.05.2016

Umwelt: vier geänderte Verordnungen in der Vernehmlassung

Am 24. Mai 2016 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ein Vernehmlassungsverfahren über Änderungen an vier umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Die Änderungen betreffen technische Bestimmungen über die Fischerei, Chemikalien, Gewässerschutz und Altlasten. Die interessierten Kreise können sich bis zum 15. September 2016 äussern.


Weiterführende Informationen

https://www.bafu.admin.ch/content/bafu/de/home/themen/recht/rechtsetzung/vernehmlassungen.html