Grenzüberschreitender Verkehr mit Abfällen (gilt für das Fürstentum Liechtenstein und die Schweiz)

Der grenzüberschreitende Verkehr mit Abfällen ist im Basler Übereinkommen und im OECD-Ratsbeschluss geregelt. Da die Schweiz das Basler Übereinkommen ratifiziert hat und Mitglied der OECD ist, sind die betreffenden Bestimmungen auch für die Schweiz gültig.

Die untenstehende Mitteilung richtet sich an Exporteure und Importeure von Abfällen und beschreibt die internationalen und innerstaatlichen Vorschriften zum grenzüberschreitenden Verkehr. Sie konkretisiert unbestimmter Rechtsbegriffe und erläutert insbesondere die Voraussetzungen und das Vorgehen für die Ausfuhrbewilligung und die Zustimmung für die Einfuhr.

Grenzüberschreitender Verkehr mit Abfällen

UV-1702-d

Mitteilung des BAFU an Gesuchsteller. 2017


Änderungen des Basler Übereinkommens betreffend Abfällen aus Kunststoff

Am 10. Mai 2019 wurden Änderungen des Basler Übereinkommens über den grenzüberschreitenden Verkehr von Kunststoffabfällen angenommen. Diese Änderungen werden am 1. Januar 2021 in Kraft treten. Sie finden in diesem Dokument erläutert die Konsequenzen für die Ein- und Ausfuhr von Abfällen aus Kunststoff:


Unter welchen Bedingungen können gebrauchte Konsumgüter als Ware ausgeführt werden?

Gebrauchte Gegenstände oder Geräte gelten nicht als Abfall, sofern sie funktionstüchtig sind, ausreichend verpackt und zum ursprünglich vorgesehenen Zweck eingesetzt werden. Solche Gegenstände oder Geräte dürfen als Ware mit den dazu notwendigen Zollformalitäten ausgeführt werden, sofern sie keine verbotenen Substanzen enthalten.

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Letzte Änderung 30.04.2020

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https://www.bafu.admin.ch/content/bafu/de/home/themen/abfall/fachinformationen/abfallpolitik-und-massnahmen/grenzueberschreitender-verkehr-mit-abfaellen--gilt-fuer-das-fuer.html