Realleistung, Kostentragung und Sicherstellung

Jahr	2023
Seiten	50
Nummer	UV-2303-D
Hrsg.	Bundesamt für Umwelt BAFU
Reihe	Umwelt-Vollzug

Vollzugshilfe für die Bestimmung der Realleistungs-, Kostentragungs- und Sicherstellungspflichten nach dem Altlastenrecht.

Die Untersuchung, Überwachung und Sanierung der belasteten Standorte in der Schweiz sind mit grossem Aufwand und daher hohen Kosten verbunden. Das BAFU geht davon aus, dass diese insgesamt rund Fr. 5 Mia. betragen. Aufgrund des im Umweltschutzgesetz verankerten Verursacherprinzips müssen die Kosten von den Verursachern getragen werden. Die Vollzugshilfe zeigt auf, wer die Massnahmen umzusetzen und die Kosten vorzufinanzieren hat (Realleistungspflicht), wer die Kosten letztlich übernehmen muss (Kostentragungspflicht), und unter welchen Voraussetzungen die kantonalen Behörden finanzielle Sicherheiten verlangen dürfen (Sicherstellungspflicht).

1. aktualisierte Auflage 2023. Erstausgabe 2009.

Realleistung, Kostentragung und Sicherstellung (PDF, 635 kB, 13.02.2023)