Daniel Lehmann, Co-Leiter der Abteilung Digitales & Ressourcen und Mitglied der Geschäftsleitung des Bundesamts für Umwelt (BAFU)
Das oben genannte Zitat des griechischen Philosophen Heraklit fasst den Inhalt des 25. Newsletters Programmvereinbarungen treffend zusammen. Wir stehen kurz vor dem Start der 5. Programmperiode. Das System der Programmvereinbarungen im Umweltbereich zeichnet sich seit seiner Einführung im Jahr 2008 grundsätzlich durch grosse Beständigkeit aus. Das soll weiterhin so bleiben. Nichtsdestotrotz ergaben sich in den vergangenen sechzehn Monaten einige Änderungen, über die wir Sie in diesem Newsletter informieren:
Im letztjährigen Newsletter informierten wir Sie über die Entwicklung einer Applikation für die künftige digitale Abwicklung der Programmvereinbarungen. Viele von Ihnen haben seither entweder bei der Entwicklung oder bei den Verhandlungen der nächsten Programmvereinbarungen die «PV App» kennengelernt. Franziska Furrer fasst die bisherigen Erfahrungen zusammen und gibt einen Ausblick auf die Weiterentwicklung.
Das BAFU gab sich per 1. Juli 2024 eine neue Struktur. Daniel Lehmann geht kurz darauf und die damit verbundenen personellen Änderungen, die die Programmvereinbarungen betreffen, ein.
Der Bundesrat hat dem Parlament für die 5. Programmperiode das erste Mal eine Botschaft zum Verpflichtungskredit im Umweltbereich vorgelegt. Salome Sidler und Andy Rudin berichten über den Hintergrund und den Inhalt der Botschaft sowie über die Debatte im Parlament.
Franziska Furrer, Mitarbeiterin der Sektion Finanzen & Controlling, hat sich entschieden, sich per Ende 2024 frühzeitig pensionieren zu lassen. Sie war während zwölf Jahren Dreh- und Angelpunkt im BAFU und bei der Zusammenarbeit mit den Kantonen. Ich (Daniel Lehmann) nutze die Gelegenheit, Franziska Furrer für ihr grossartiges Engagement zu danken und ihre Nachfolgerin Monika Purtschert vorzustellen.
Ich stelle fest, dass wir alle zu den Programmvereinbarungen im Umweltbereich Sorge tragen. Den Wandel sehe ich als Chance, dieses zentrale Instrument der Umweltpolitik kontinuierlich voranzubringen.
Erfahrungen aus der Entwicklung und Einführung der neuen «PV App» sowie Informationen zur Weiterentwicklung
Franziska Furrer, Sektion Finanzen & Controlling des Bundesamts für Umwelt (BAFU)
Im letzten Newsletter (Oktober 2023) informierten wir über den Start des Projekts zur Entwicklung einer Applikation für die Abwicklung der Programmvereinbarungen im Umweltbereich. In der Zwischenzeit ist die «PV App» aktiv und wird für die laufenden Verhandlungen der Programmperiode 2025–2028, der 5., eingesetzt. Über das eGovernment-Portal des UVEK können die autorisierten Mitarbeitenden des BAFU und der Kantone direkt auf die «PV App» zugreifen.
Im Sommer 2023 begann das BAFU, einen Prototyp zu entwickeln. Wir gehen agil vor und erarbeiten die einzelnen Elemente (Use Cases) der «PV App» zeitlich gestaffelt. Die Fachabteilungen des BAFU sowie Nutzerinnen und Nutzer aus den Kantonen binden wir direkt ein. Einer kleinen Gruppe und anschliessend allen interessierten Personen haben wir an mehreren Systemdemos jeweils den aktuellen Stand der «PV App» vorgeführt, Fragen beantwortet und Rückmeldungen entgegengenommen.
Ende März 2024 informierte das BAFU die Kantone, dass alle Mitarbeitenden, die Zugriff auf die «PV App» haben sollen, eine Bundes-Smart-Card brauchen. Wir haben die Kantone instruiert, wie sie beim LRA-Office des Kantons (Local Registration Authority) für alle Mitarbeitenden eine Smart Card bestellen können. Bei einem Grossteil der Kantone funktionierte dies gut. Sobald alle Mitarbeitenden eines Kantons ausgerüstet waren, führten wir mit diesem Kanton eine Schulung zur «PV App» durch. Für Mitarbeitende, die nicht teilnehmen konnten, sowie für künftige Mitarbeitende des BAFU und der Kantone stehen in der «PV App» ein Schulungsvideo und Tutorials zur Verfügung.
Vor dem Sommer 2024 konnten wir die «PV App» so weit fertig programmieren, dass in den letzten Monaten das BAFU und die Kantone die Vereinbarungen für die bevorstehende Programmperiode auf der «PV App» verhandeln konnten – mit Ausnahme der Teilprogramme Weltnaturerbe und Pärke von nationaler Bedeutung der Programmvereinbarung Landschaft. Wir sind mit dem bisherigen Ergebnis zufrieden. Die «PV App» funktioniert. Die Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer sind positiv. Wie in einer Softwareentwicklung üblich, tauchen noch kleinere Fehler auf. Gewisse Teile oder Abläufe können noch verbessert werden. Das BAFU behebt die Fehler laufend und nimmt Verbesserungen vor.
Das BAFU wird in den kommenden Tagen die nächsten Arbeitsschritte für die Weiterentwicklung der «PV App» planen. Um den Umfang und die Komplexität des Projekts nicht ausufern zu lassen, stellen wir bewusst gewisse Elemente zurück. In der nächsten Version werden wir die noch fehlenden Use Cases für das Programmcontrolling oder die Änderungen der Programmvereinbarungen entwickeln. Auch bei der Entwicklung der Version 2.0 werden die Nutzerinnen und Nutzer der Kantone und der Fachabteilungen des BAFU direkt mit einbezogen.
Neue Struktur des BAFU: geringfügige Änderungen für die Programmvereinbarungen
Daniel Lehmann, Co-Leiter der Abteilung Digitales & Ressourcen und Mitglied der Geschäftsleitung des Bundesamts für Umwelt (BAFU)
Seit dem 1. Juli 2024 präsentiert sich das BAFU mit einer neuen Struktur. Das BAFU besteht nun aus Direktionsbereichen, die jeweils für definierte Umweltthemen oder für Querschnitts- und Beratungsaufgaben zuständig sind. Die Direktionsbereiche entsprechen neu auch den Leistungsgruppen «Biologische Vielfalt», «Klima», «Kreislaufwirtschaft und Immissionen» sowie «Naturgefahren und Wald», welche im Voranschlag und Finanzplan des Bundes ausgewiesen werden. Auf die Programmvereinbarungen im Umweltbereich hat die neue Struktur keine Auswirkungen.
Daniel Lehmann ist neu Co-Leiter der Abteilung Digitales & Ressourcen und Mitglied der Geschäftsleitung des BAFU. Er ist weiterhin Leiter der Sektion Finanzen & Controlling und ist in der Geschäftsleitung für die Programmvereinbarungen zuständig. In dieser Funktion leitet er die BAFU-interne Fachkommission Programmvereinbarung (FK PV). Die FK PV koordiniert wie bisher die Arbeiten zwischen den Fachabteilungen, der Abteilung Recht und der Sektion Finanzen & Controlling. Und sie ist verantwortlich für die Weiterentwicklung der Programmvereinbarungen als Instrumente.
Botschaft zum Verpflichtungskredit im Umweltbereich
Salome Sidler und Andy Rudin, Abteilung Recht des Bundesamts für Umwelt (BAFU)
In der Vergangenheit beantragte das UVEK für alle Programmperioden die Mittel zur Finanzierung jeweils mit einem Antrag an den Bundesrat. Gemäss einer Vorschrift in der Finanzhaushaltsverordnung (FHV, SR 611.01) muss der Bundesrat dem Parlament jedoch mehrjährige und periodisch wiederkehrende Finanzierungsbeschlüsse von erheblicher Tragweite innerhalb von sechs Monaten nach der Verabschiedung der Botschaft über die Legislaturplanung unterbreiten. Aufgrund dieser Bestimmung hat das UVEK für die nächste Programmperiode (2025–2028) erstmals eine Botschaft zur Finanzierung der Programmvereinbarungen vorbereitet.
Mit der Botschaft über Verpflichtungskredite im Umweltbereich, die der Bundesrat am 21. Februar 2024 verabschiedete, beantragte er beim Parlament Verpflichtungskredite in der Höhe von insgesamt 2,207 Milliarden Franken. Die Kredite decken folgende Bereiche ab: Wildtiere und Jagd, Wald, Schutz vor Naturgefahren, Natur und Landschaft, Hochwasserschutz, Revitalisierung, Lärmschutz, Abwasserreinigungsanlagen und Restwassersanierungen. Die letzten zwei genannten Verpflichtungskredite werden nicht über Programmvereinbarungen gesteuert.
Im Rahmen der parlamentarischen Debatte wurde der Antrag gestellt, den Verpflichtungskredit im Bereich Wald um 100 Millionen Franken zu erhöhen. Die Erhöhung war im National- und Ständerat umstritten. Schliesslich haben die Räte einen Kompromiss gefunden und den Ver-pflichtungskredit um 70 Millionen Franken aufgestockt. Der Kredit Wald, für den der Bundesrat mit der Botschaft ursprünglich 451 Millionen Franken beantragt hatte, beträgt somit 521 Millionen Franken. Die Gesamtsumme der von den Räten gesprochenen Gelder beläuft sich auf 2,277 Milliarden Franken für die Jahre 2025 bis 2028.
Daniel Lehmann, Co-Leiter der Abteilung Digitales & Ressourcen und Mitglied der Geschäftsleitung des Bundesamts für Umwelt (BAFU)
Franziska Furrer hat im Jahr 2007 ihre Stelle bei der Sektion Finanzen & Controlling angetreten. Sie war unter anderem zuständig für die Programmvereinbarungen im Umweltbereich. Franziska Furrer hat sich entschieden, per Ende 2024 in Pension zu gehen.
Die Aufgaben aufzulisten, die sie erfüllte, sprengt den Rahmen dieses Newsletters. Deshalb nachfolgend «nur» eine Auswahl: BAFU-intern koordinierte Franziska Furrer beispielsweise Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Jahresberichten der Programmvereinbarungen. Sie stellte den Kantonen die Formulare für die Berichterstattung zu. Nach deren Eingang erteilte sie den Fachabteilungen, Sektionen respektive Mitarbeitenden den Auftrag, die Jahresberichte zu prüfen. Vor dem Versand der Rückmeldungen an die Kantone führte Franziska Furrer die geprüften Jahresberichte wieder zusammen und kontrollierte diese. Sie löste anschliessend die Auszahlung der Bundesbeiträge aus. Weiter war Franziska Furrer für den Versand zentraler Informationen an die Kantone zuständig (z. B. Rahmenvorgaben, Verträge, Formular für den Jahresbericht, Rückmeldung zum Jahresbericht). Für die Kantone war sie Anlaufstelle für administrative und technische Fragen.
Als sogenannte Product-Ownerin hat sie bei der Entwicklung der «PV App» wichtige Informationen über die benötigten Funktionen und die Ansprüche der Nutzenden in das Projekt eingebracht. Ohne ihr Wissen und ihren unermüdlichen Einsatz hätte die «PV App» in so kurzer Zeit und in dieser Qualität nicht entwickelt werden können.
Die meisten Personen, die bei Bund und Kantonen auf operativer Ebene mit Programmvereinbarungen zu tun haben, standen wahrscheinlich einmal in Kontakt mit Franziska Furrer. Wir alle haben von ihrer langjährigen Erfahrung, ihrem detaillierten Wissen, ihrer äussert speditiven Arbeitsweise und vor allem ihrer grossen Hilfsbereitschaft profitiert. Im Namen aller, die an den Programmvereinbarungen im Umweltbereich beteiligt sind und waren, danke ich Franziska für ihr grosses Engagement und die tolle Zusammenarbeit. Wir wünschen ihr für die Zukunft das Allerbeste.
Wir schätzen uns glücklich, mit Monika Purtschert bereits eine Nachfolgerin gefunden zu haben. Sie wird ab dem 1. Dezember 2024 bei der Sektion Finanzen & Controlling für die Programmvereinbarungen zuständig sein. Als Fachspezialistin für Finanzcontrolling und Füh-rungsunterstützung arbeitet sie gegenwärtig bei der Abteilung Gefahrenprävention (GEP) des BAFU. Das BAFU, die Zusammenarbeit mit den Kantonen und das Subventionswesen sind ihr also bereits gut vertraut. Wir heissen Monika Purtschert willkommen und wünschen ihr einen guten Start sowie viel Freude und Erfolg in ihrer neuen Tätigkeit.
Nächster Newsletter
Der Newsletter zu den Programmvereinbarungen im Umweltbereich erscheint in unregelmässigen Abständen ‒ immer dann, wenn wichtige Termine, relevante Entwicklungen oder interessante Themen anstehen. Der Termin des nächsten Newsletters steht noch nicht fest. Anregungen und Themen nehmen wir gerne entgegen: nfa@bafu.admin.ch
