VASA-Fonds Stand 31.12.2020
VASA-Einnahmen
Gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird auf Abfälle, die auf Schweizer Deponien abgelagert oder zur Ablagerung ins Ausland exportiert werden, eine Gebühr erhoben. Im Jahr 2020 betrugen die Einnahmen 55,8 Millionen Franken. Die Deponien des Typs B steuerten mit 30,9 Millionen den grössten Anteil bei. Deponien des Typs C trugen 2,2 Millionen zum VASA-Fonds bei, Deponien des Typs D 11,6 Millionen und Deponien des Typs E 8,5 Millionen Franken. Die VASA-Einnahmen aus den Ablagerungen im Ausland betrugen 2,4 Millionen Franken (prozentuale Aufteilung siehe Abb. 1).
Im Vergleich zu 2019 mit 53,9 Mio. CHF stiegen die Einnahmen im Jahr 2020 um 3,5 Prozent (1,9 Mio. CHF) auf 55,8 Mio. CHF. Hauptsächlich sind die Betriebe der Deponientypen B und E für den Anstieg des Ablagerungsvolumens verantwortlich; im letzten Jahr waren ebendiese für den leichten Rückgang im Vergleich zu 2018 massgebend. Die Abfälle in diesen Kategorien stammen vor allem aus dem Bausektor, der wesentlich stärkeren Schwankungen unterworfen ist als andere Wirtschaftssektoren.
VASA-Auszahlungen
Die von 2002 bis 2020 summierten VASA-Auszahlungen im Gesamtwert von 403 Mio. CHF und Zusicherungen von 116 Mio. CHF stehen VASA-Einnahmen von 698 Mio. CHF gegenüber. Die Summe der Auszahlungen und der Zusicherungen ergibt die total verpflichtete Summe von rund 520 Mio. CHF. Die Differenz der summierten VASA-Einnahmen und der verpflichteten Summe ergibt also den (virtuellen) Kontostand per 31.12.2020 in der Höhe von 178 Mio. CHF (siehe Abb. 3).
Total sind bis Ende 2020 von den Kantonen rund 3’270 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung von Abgeltungen eingereicht und vom BAFU bearbeitet worden.
Die total ausbezahlte Summe setzt sich folgendermassen zusammen:
- 347 Mio. CHF an die Sanierungsmassnahmen.
- 25 Mio. CHF an die Untersuchungsmassnahmen.
- 5 Mio. CHF an die Überwachungsmassnahmen.
- Der Rest setzt sich zusammen aus weiteren Zahlungen, wie z.B. für die Untersuchung von Standorten, die sich als nicht belastet erwiesen haben, für Studien oder Expertisen.
Das BAFU hat im Jahr 2020 zu 52 Gesuchen um Anhörung Stellung genommen, sowie 70 Zusicherungen und 195 Auszahlungen verfügt. In diesem Jahr wurden VASA-Auszahlungen von insgesamt 12,3 Mio. CHF an die Kantone geleistet. Die Sanierung von Altlasten wurde mit 9 Mio. CHF, die Untersuchung von belasteten Standorten mit 2,6 Mio. CHF und die Überwachung mit 310 000 CHF mitfinanziert. Darüber hinaus wurde an die Untersuchung von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich nachträglich als nicht belastet herausstellten, ein Beitrag von 265 000 CHF geleistet.
Die VASA-Auszahlungen hatten im Jahr 2008 einen damaligen Höhepunkt erreicht und danach bis 2011 stetig abgenommen. Die tieferen Werte in den Jahren 2010 bis 2012 sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die geplanten Teilzahlungen an die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken (SMDK) aufgrund verschiedener Abklärungen nicht erfolgen konnten. 2013 konnten diese Teilzahlungen getätigt werden, was den starken Anstieg in diesem Jahr erklärt. Die Auszahlungen im Jahr 2014 und 2015 entsprechen ziemlich genau den Einnahmen. Ab dem Jahr 2016 konnte weniger ausbezahlt werden als eingenommen wurde. Dies vor allem, weil die jährlichen Auszahlungen an die Sanierung der SMDK stetig zurückgegangen sind (Abb. 2).
Der Trend zu eher geringen Auszahlungsbeträgen wird sich voraussichtlich in den nächsten 2 bis 4 Jahren fortsetzen, bis dann Abgeltungen an die nächsten grossen Sanierungsfälle (z. B. Betriebsstandort "Rheinlehne" in Pratteln, Deponie "La Pila" in Fribourg, Deponie "Stadtmist" in Solothurn, oder die Feldreben-Deponien in Basel) geleistet werden können. Wann genau die jeweiligen Gesuche beim BAFU eintreffen werden, steht jedoch noch nicht fest.
