Aktueller Stand des VASA-Fonds

Stand 31.12.2016

VASA-Einnahmen

Die Abgabe gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird auf Abfällen erhoben, die auf schweizerischen und ausländischen Deponien abgelagert werden. Sie beträgt für Inertstoffdeponien 3 Franken/Tonne, für Reststoffdeponien 17 Franken/Tonne, für Reaktordeponien 15 Franken/Tonne und für Untertagedeponien 22 Franken/Tonne.

Die Einnahmen im Jahr 2016 (Bemessungsjahr 2015) betrugen 41.44 Mio. Franken. Der Hauptteil der Einnahmen steuerten mit 20 Mio. Franken die Reaktordeponien bei (prozentuale Aufteilung siehe Abb. 1). Aus den Inertstoffdeponien flossen 16.1 Mio. Franken und aus den Reststoffdeponien 1.9 Mio. Franken in den VASA-Fonds. Die VASA-Einnahmen aus den Ablagerungen im Ausland beliefen sich 2016 auf 3.3 Mio. Franken.

 

Verteilung der VASA-Einnahmen 2016
Abb. 1

Im Vergleich zum Jahr 2015 (42.46 Mio. Franken) sind die Einnahmen 2016 um -2.4 % (1.02 Mio. Franken) auf 41.44 Mio. Franken gesunken. Diese Verminderung ist vor allem auf den sinkenden abgelagerten Mengen bei den Reststoffdeponien (-25 %) und der im Ausland abgelagerten Abfälle (-4 %) zurückzuführen. Bei den Inertstoffdeponien ist die abgelagerte Menge nur leicht gesunken (-1.4 %). Einzig die Reaktordeponien haben im 2016 einen leichten Zuwachs von 1.6 % verzeichnet.

VASA-Einnahmen und Ausgaben 2002 bis 2016
Abb. 2

VASA-Auszahlungen 

Die von 2002 bis 2016 summierten VASA-Auszahlungen im Gesamtwert von 328 Mio. Franken und Zusicherungen von 94 Mio. Franken stehen VASA-Einnahmen von 488 Mio. Franken gegenüber. Die Summe der Auszahlungen und der Zusicherungen ergibt die total verpflichtete Summe von 422 Mio. Franken. Die Differenz der summierten VASA-Einnahmen und der verpflichteten Summe ergibt also den (virtuellen) Kontostand per 31.12.2016 in der Höhe von 66 Mio. Franken (siehe Abb. 3).

Summierte VASA-Einnahmen und Verpflichtungen von 2002 bis 2016
Abb. 3

Total sind bis Ende 2016 von den Kantonen rund 2‘250 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung von Abgeltungen eingereicht und vom BAFU bearbeitet worden.

Die total ausbezahlte Summe setzt sich folgendermassen zusammen:

  • 282 Mio. Franken an die Sanierungsmassnahmen.
  • 16 Mio. Franken an die Untersuchungsmassnahmen.
  • 1.6 Mio. Franken an die Überwachungsmassnahmen.
  • Der Rest setzt sich zusammen aus weiteren Zahlungen, wie z.B. für die Untersuchung von Standorten, die sich als nicht belastet erwiesen haben, für Studien oder Expertisen. 

Das BAFU hat im Jahr 2016 zu 50 Gesuchen um Anhörung Stellung genommen, sowie 47 Zusicherungen und 205 Auszahlungen verfügt. In diesem Jahr wurden VASA-Auszahlungen von insgesamt 27.9 Mio. Franken geleistet. Die Sanierung von Altlasten wurde mit 24.5 Mio. Franken, die Untersuchung von belasteten Standorten mit 1.7 Mio. Franken und die Überwachung mit 184‘000 Franken mitfinanziert. Darüber hinaus wurde an die Untersuchung von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich nachträglich als nicht belastet herausstellten, ein Beitrag von 229‘000 Franken geleistet.

Die VASA-Auszahlungen hatten im Jahr 2008 einen damaligen Höhepunkt erreicht und danach bis 2011 stetig abgenommen. Die tieferen Werte in den Jahren 2010 bis 2012 sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die geplanten Teilzahlungen an die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken (SMDK) aufgrund verschiedener Abklärungen nicht erfolgen konnten. 2013 konnten diese Teilzahlungen getätigt werden, was den starken Anstieg in diesem Jahr erklärt. Die Auszahlungen im Jahr 2014 und 2015 entsprechen ziemlich genau den Einnahmen. Im Jahr 2016 konnte mit Ausgaben von 27.9 Mio. Franken rund 13.5 Mio. Franken weniger ausbezahlt werden als eingenommen wurde. Dies vor allem, weil die jährlichen Auszahlungen an die Sanierung der SMDK nun stetig zurückgehen. Der Trend zu geringeren Auszahlungen wird sich voraussichtlich in den nächsten 2 bis 4 Jahren fortsetzen, bis dann Abgeltungen an die nächsten grossen Sanierungsfälle geleistet werden können (Abb. 2).

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Letzte Änderung 26.07.2017

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