Bundesrat nimmt Wirkungsanalyse zum Aktionsplan Strategie Biodiversität Schweiz zur Kenntnis
Bern, 21.06.2023 - Die Wirkungsanalyse des Aktionsplans Strategie Biodiversität Schweiz 2017-2023 zeigt, dass viele Massnahmen zugunsten der Natur eingeleitet wurden oder schon umgesetzt sind. Der Bundesrat hat den Bericht an seiner Sitzung vom 21. Juni 2023 zur Kenntnis genommen. Darauf basierend hat er beschlossen, die Laufzeit der ersten Phase des Aktionsplans um ein Jahr – bis Ende 2024 – zu verlängern. Zugleich hat er das UVEK beauftragt, einen Massnahmenplan für die zweite Umsetzungsphase von 2025 bis Ende 2030 auszuarbeiten sowie die Ziele der Strategie Biodiversität zu überprüfen.
Seit 2012 verfügt die Schweiz über die Strategie Biodiversität Schweiz. Sie definiert die Schwerpunkte des Engagements des Bundes zur Erhaltung und Förderung der Arten und ihrer Lebensräume. 2017 hat der Bundesrat die Strategie mit einem Aktionsplan konkretisiert. Dieser ist in zwei Umsetzungsphasen aufgeteilt. An seiner Sitzung vom 21. Juni 2023 hat der Bundesrat den Bericht «Wirkung des Aktionsplans Biodiversität AP SBS» (siehe Kasten) und die Bilanz der ersten Umsetzungsphase (2017-2023) zur Kenntnis genommen. Grundsätzlich ist der Grossteil der Massnahmen auf Kurs. Ihre Wirkung kann jedoch noch nicht abschliessend beurteilt werden.
Aufgrund der Ergebnisse der Wirkungsanalyse hat der Bundesrat beschlossen, die Laufzeit der ersten Phase des Aktionsplans um ein Jahr, bis Ende 2024, zu verlängern. Zudem hat er das UVEK beauftragt, bis Mitte 2024 einen Massnahmenplan für die zweite Umsetzungsphase (2025-2030) des Aktionsplans vorzubereiten. Insbesondere sollen die Ziele der Strategie Biodiversität Schweiz überprüft werden, auch vor dem Hintergrund des neuen globalen Biodiversitätsrahmens, den die Schweiz im Dezember in Montreal unterstützt hat. Dieser strebt an, dass bis 2030 mindestens 30 % der weltweiten Land- und Meeresflächen für die Biodiversität gesichert sind – entweder durch Schutzgebiete oder durch andere Erhaltungsmassnahmen. Die Schweiz wird prüfen, ob und wie ihre Gebiete für die Biodiversität mit dem neuen Flächenziel des Übereinkommens über die biologische Vielfalt in Einklang gebracht werden können.
Der Bericht «Wirkung des Aktionsplans Biodiversität AP SBS»
Dem Bericht «Wirkung des Aktionsplans Biodiversität AP SBS» zufolge wurden in den vergangenen Jahren viele Massnahmen zugunsten der Natur eingeleitet oder schon umgesetzt. Insbesondere leisten die Sofortmassnahmen zugunsten von Naturschutz und Waldbiodiversität einen wichtigen Beitrag zur Schaffung der ökologischen Infrastruktur. Obschon sich Bund, Kantone, Gemeinden und Dritte für die Biodiversität engagiert haben, steht jedoch die Artenvielfalt in der Schweiz weiterhin unter Druck. Der Bundesrat hat deshalb einen indirekten Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative erarbeitet, über den zurzeit das Parlament diskutiert. Dieser will die Qualität und die Vernetzung von Lebensräumen fördern sowie die Natur im Siedlungsraum voranbringen und damit den Verlust der biologischen Vielfalt in der Schweiz stoppen.
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