Rückblick auf die Kantonsveranstaltung zu den Programmvereinbarungen im Umweltbereich
Daniel Lehmann, Sektion Finanzen und Controlling, BAFU
Am 25. Januar 2018 hat im Stade de Suisse in Bern die dritte Veranstaltung vom BAFU und den Kantonen zu den Programmvereinbarungen im Umweltbereich stattgefunden. Rund 130 Mitarbeitende aus den Kantonen und dem BAFU haben an der Veranstaltung teilgenommen. Ziel der Veranstaltung war der interkantonale und programmübergreifende Austausch.
Zu Beginn der Veranstaltung hat Martin Hartmann, Professor für praktische Philosophie an der Universität Luzern, ein Referat über Vertrauen im Zusammenhang mit den Programmvereinbarungen gehalten. In seinem Referat hat Martin Hartmann aufgezeigt, was Vertrauen ist: Ein Akteur (hier das BAFU) vertraut in einem Kontext darauf (z.B. Lärmschutz), dass ein anderer Akteur (hier ein Kanton) eine bestimmte Handlung ausführt (hier in Programmvereinbarung festgelegte Leistungen). Er hat einerseits auf die positiven Effekte von Vertrauen hingewiesen (höhere Kooperation, Teilen von mehr Information, Reduktion von Ungewissheit usw.). Auf der anderen Seite kann Vertrauen auch Risiken bergen. Unter anderem verzichtet der anvertrauende Akteur freiwillig auf die absolute Kontrolle, wie ein Ergebnis erbracht wird.
Im Zentrum der Veranstaltung standen die folgenden sechs Ateliers. Nach einem kurzen Referat hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, das präsentierte Thema zu diskutieren und die eigenen Erfahrungen einzubringen.
Im Atelier 1 wurde besprochen, wie Grössen zu den im Rahmen von Programmvereinbarungen erbrachten Leistungen mittels Web-GIS erfasst werden können. Diverse Kantone arbeiten bereits mit entsprechenden Applikationen, vor allem im Waldbereich. Eine zentrale Erkenntnis aus der Diskussion war, dass viele – vor allem kleinere – Kantone nicht über die Kapazitäten verfügen, eigene Applikationen zu entwickeln.
Atelier 2 war dem Instrument der Wirkungsmodelle gewidmet. Wirkungsmodelle veranschaulichen die Ablauf- und Wirkungslogik eines Programms und sollen darstellen, wie ein Programm funktioniert und wirkt. Die Auseinandersetzung mit dem aus den Sozialwissenschaften stammenden Instrument der Wirkungsmodelle hat Folgendes gezeigt: Viele der Teilnehmenden des Ateliers haben diese Art von Wirkungsmodellen nicht gekannt. Die Teilnehmenden waren sich aber einig, dass die meisten bei der Entwicklung oder bei der Umsetzung von Programmen indirekt immer von kausalen Zusammenhängen zwischen Zielen, Umsetzung, Leistungen und Wirkungen ausgehen.
Gegenstand von Atelier 3 war die Abwicklung von mehrteiligen Programmvereinbarungen, wie diese im Bereich Landschaft schon bestehen und im Bereich Wald auf die nächste Programmperiode neu eingeführt wird (vgl. Abschnitte unten). Der Austausch zwischen Teilnehmenden aus verschiedenen Fachbereichen hat unter anderem ergeben, dass mehrteilige Programmvereinbarungen den Spielraum für die Kantone erhöhen. Wichtig ist aber, dass ein gemeinsames Verständnis für die angestrebten Ziele in einem Bereich besteht und dass die Spielregeln für die Abwicklung klar sind.
Im Atelier 4 wurden verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der Administration der Programmvereinbarungen besprochen. Grundsätzlich sind die Teilnehmenden zufrieden, wie die Programmvereinbarungen administrativ abgewickelt werden. Vor allem bei der Berichterstattung wird Potenzial geortet, das System zu vereinfachen und den Aufwand zu reduzieren.
Atelier 5 hat sich damit auseinandergesetzt, dass Leistungen entweder «top-down», basierend auf einer Planung des Kantons oder «bottom-up», über Angebote von Grund- oder Werkeigentümern/-innen festgelegt werden können. In wenigen Fachbereichen kommt der Bottom-up-Ansatz tatsächlich zum Einsatz. BAFU und Kantone haben die Erfahrung gemacht, dass auch bei einem Bottom-up-Ansatz eine gewisse Steuerung «von oben» notwendig ist. Beide Ansätze haben ihre Vor- und Nachteile. Die Teilnehmenden sehen Potenzial, vermehrt mit einem Bottom-up-Ansatz zu arbeiten. Er fördert vor allem die Akzeptanz bei Beteiligten und Betroffenen. Zeit sowie Kapazität und Konstellation der involvierten Personen sind aber kritische Faktoren.
Atelier 6 hat sich schliesslich dem Thema Programmvereinbarungen im Rahmen kantonaler Budgets angenommen. Das Atelier hat bestätigt, dass seitens der Kantone Herausforderungen bestehen, weil Periodizität oder die eingesetzten Systeme (z.B. Rechnungsmodelle) nicht überall aufeinander abgestimmt sind. Neben operativen Aspekten (z.B. Vereinfachung des Controllings) wurden im Atelier auch grundsätzliche Fragen wie auf Leistung oder Wirkung basierende Beitragssätze, Berücksichtigung von Folgekosten und weitere Themen diskutiert.
Das BAFU dankt allen Referentinnen und Referenten sowie Moderatorinnen und Moderatoren für das gute Gelingen der Ateliers. Alle Präsentationen der Kantonsveranstaltung werden auf der Webseite des BAFU zu den Programmvereinbarungen aufgeschaltet. Sie finden sich unter folgendem Link im Abschnitt «Weiterführende Informationen» im Reiter «Veranstaltungen».
Die Umfrage bei den Teilnehmenden der Veranstaltung hat ergeben, dass rund 80% der Teilnehmenden sehr bis eher zufrieden waren (Rücklauf ca. 40%). Die höchste Zufriedenheit bestand bezüglich Organisation, Verpflegung und Ort sowie den in den Ateliers angebotenen Themen. Weniger zufrieden waren die Teilnehmenden mit der eigentlichen Diskussion in den Ateliers.
