Entscheidendes Element der Programmvereinbarungen sind die Verhandlungen
Christine Hofmann, stellvertretende Direktorin des Bundesamts für Umwelt (BAFU)
Die Verhandlungen zwischen dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) und den Kantonen sind ein entscheidendes Element der Programmvereinbarungen im Umweltbereich. Im 2. und 3. Quartal 2019 haben Dutzende von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kantone und des BAFU die Programmvereinbarungen für die vierte PV-Periode 2020–2024 verhandelt.
In diesem Newsletter lassen wir Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus diversen Themenbereichen und unterschiedlich grossem Erfahrungsschatz zu Wort kommen. Die Interviews mit zwei Personen aus dem BAFU und vier Personen aus den Kantonen sollen aus verschiedenen Perspektiven Vorbereitung, Durchführung und Stellenwert der Verhandlungen beleuchten.
Der ganze Prozess der Verhandlungen bis zum Abschluss der Verträge kann grob in folgende Phasen gegliedert werden: In einer ersten Phase unterbreitet das BAFU den Kantonen programm- und kantonsspezifische Informationen zu den finanziellen Möglichkeiten und den inhaltlichen Vorgaben. In einer zweiten Phase erstellen die Kantone auf dieser Basis eine Eingabe oder ein Gesuch zuhanden des BAFU. Als Drittes bereiten BAFU und Kantone die eigentlichen Verhandlungen vor. In der vierten Phase wird zwischen den beiden Parteien verhandelt. Bei Bedarf finden mehrere Verhandlungsrunden statt. In der fünften und letzten Phase werden die Verträge zu den Programmvereinbarungen erstellt, gegenseitig zur Kontrolle unterbreitet und schliesslich unterzeichnet.
Das BAFU dankt allen Personen, die im Hintergrund und am Verhandlungstisch einen Beitrag geleistet haben, dass das BAFU mit den 26 Kantonen insgesamt 174 Programmvereinbarungen erfolgreich abschliessen konnte. Ein besonderer Dank geht an die sechs interviewten Personen, die einen – auch persönlichen – Einblick in ihre Arbeit gewährt haben.
Das BAFU freut sich, ab Januar 2020 mit den Kantonen die vierte PV-Periode in Angriff zu nehmen.