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Internationale Konferenz über Chemikalien und gefährliche Abfälle in Genf

Vom 28.04. bis 10.05.2013 tagten in Genf die Vertragsparteien der drei Konventionen, die den Umgang mit Chemikalien und gefährlichen Abfällen international regeln (Stockholmer-POP-, Rotterdamer-PIC- und Basler-Konvention). Fünf weitere Chemikalien werden der internationalen Regelung unterstellt.

Auf internationaler Ebene ist der Umgang mit Chemikalien und gefährlichen Abfällen in drei Konventionen geregelt:

Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention)
Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (PIC-Konvention)
Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung

Seit 2010 verfügen die drei Konventionen über eine gemeinsame Leitung und ein gemeinsames Sekretariat. Diese Annäherung, die auf eine Initiative der Schweiz zurückgeht, soll die Koordination und die Zusammenarbeit zwischen den Bereichen Chemikalien und gefährliche Abfälle stärken und ist auf dem Gebiet der Umweltgouvernanz eine Premiere.

Der Stoff Hexabromcyclododecan (HBCD) wurde als persistenter organischer Schadstoff in Anlage A des Stockholmer Übereinkommens aufgenommen. Es ist nun verboten, HBCD zu produzieren und zu verwenden. HBCD wurde hauptsächlich als Flammschutzmittel in Isolierschaumstoffen aus expandiertem und extrudiertem Polystyrol für die Wärmedämmung von Gebäuden eingesetzt.

Vier weitere Chemikalien wurden zusätzlich dem Übereinkommen von Rotterdam unterstellt. Ohne vorherige Zustimmung der Empfängerländer, die über die Gesundheits- und Umweltrisiken im Voraus in Kenntnis zu setzen sind, dürfen diese Stoffe nicht mehr exportiert werden.

Im Rahmen des Basler Übereinkommens haben die Staaten ebenfalls eine Reihe von technischen Unterlagen verabschiedet, die den Umgang mit Abfällen und die Überwachung der Bewegungen zwischen den Ländern verbessert. Ausserdem wird der Annäherungsprozess zwischen den drei Übereinkommen noch verstärkt. Die Staaten haben ein gemeinsames Programm der drei Konventionen für die Jahre 2014 und 2015 mit einem gemeinsamen Budget verabschiedet. Die Übereinkommen werden parallel dazu ihre eigenen Aktivitäten weiterverfolgen.