Quecksilberkonvention: Erfolg des Multilateralismus
Bern, 28.09.2017 - Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am 28. September 2017 an der ersten Vertragsparteienkonferenz des Minamata-Übereinkommens über Quecksilber teilgenommen, die am vergangenen Sonntag in Genf eröffnet wurde. In ihrer Ansprache vor knapp 80 Ministerinnen und Ministern würdigte die Bundespräsidentin die Konvention als «Erfolg des Multilateralismus». Die Schweiz sei daran, ihre Gesetzgebung zu ändern und mit den Zielen der Konvention in Einklang zu bringen.
Am 28. September 2017 eröffnete Bundespräsidentin Doris Leuthard in Genf das Ministersegment der ersten Vertragsparteienkonferenz (COP1) des Minamata-Übereinkommens über Quecksilber. Diese Konvention trat am 16. August 2017 in Kraft und trägt den Namen der japanischen Stadt Minamata, in der sich ab den 1940er-Jahren eine sehr schwere Quecksilbervergiftung ereignete. Quecksilber ist ein hochgiftiges, gesundheits- und umweltschädigendes Schwermetall, das bei der Herstellung von Gütern, in chemischen Verfahren und im Goldkleinbergbau zum Einsatz kommt.
In ihrer Ansprache unterstrich Bundespräsidentin Leuthard, dass das Minamata-Übereinkommen einen Erfolg für den Multilateralismus darstelle. Es sei gelungen, «eine globale Lösung für ein globales Problem» zu finden. Der Name Minamata werde künftig nicht mehr nur mit einem Problem in Verbindung gebracht, sondern auch mit einer Antwort darauf. Die Minamata-Konvention ist das erste Umweltabkommen, das im 21. Jahrhundert ausgehandelt und verabschiedet wurde. Es konkretisiert Grundsätze, die später auch in das Klimaübereinkommen von Paris eingeflossen sind, nämlich die Verpflichtung aller Länder, zur Lösung beizutragen, sowie die Kombination von freiwilligen und zwingenden Massnahmen.
Bundespräsidentin Leuthard hob auch die Rolle der Schweiz hervor, die zusammen mit Norwegen den Anstoss zur Ausarbeitung eines Übereinkommens über Quecksilber gegeben hatte. Die Verhandlungen dazu wurden 2013 in Genf abgeschlossen. Aus Gründen der Kohärenz und der Effizienz schlägt die Schweiz vor, das Sekretariat der Konvention in Genf anzusiedeln, wo bereits ein Kompetenzzentrum für Chemikalien und gefährliche Abfälle existiert.
Die Konvention umsetzen
Die Bundespräsidentin betonte, nun sei es unerlässlich, dass die Konvention auch umgesetzt werde. Die Schweiz ist dabei, ihre Gesetzgebung anzupassen, damit die Ein- und Ausfuhr sowie die Verwendung von Quecksilber im Inland vermindert werden. Quecksilber – namentlich solches, das aus dem Recycling stammt – muss stabilisiert und umweltgerecht gelagert werden und darf nur für Verwendungszwecke exportiert werden, die unter der Konvention zugelassen sind.
Treffen mit dem guyanischen Präsidenten David Granger
Die Bundespräsidentin traf sich überdies mit dem Präsidenten der Kooperativen Republik Guyana, David Granger. Gesprächsthemen waren namentlich die Karibische Gemeinschaft (Caribbean Community, CARICOM), der Guyana sowie 14 weitere Staaten angehören, und die Möglichkeiten zur Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dieser Organisation.
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