Stärkung der Kreislaufwirtschaft und der Ressourceneffizienz
Bern, 11.03.2022 - Verschiedene Hürden bremsen die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft und verhindern eine effiziente Ressourcennutzung. Im Bausektor und in der Ernährungswirtschaft ist das Verbesserungspotenzial besonders gross. Die Bundesverwaltung prüft Massnahmen, um diese Hemmnisse anzugehen. In Erfüllung eines Postulats hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 11. März 2022 den Bericht «Die Hürden gegen Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft abbauen» verabschiedet.
Mit dem Postulat 18.3509 von Ständerat Ruedi Noser wird der Bundesrat aufgefordert, aufzuzeigen, in welchen Bereichen ungenutzte Potenziale bestehen und welche Gesetze, Verordnungen und Reglemente die Ressourceneffizienz und die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft behindern. Die Hindernisse sind selten auf einzelne Bestimmungen oder Normen zurückzuführen, sondern häufig durch eine komplexe Konstellation von Richtlinien und Bestimmungen bedingt, die sich gegenseitig beeinflussen. Der am 11. März 2022 vom Bundesrat verabschiedete Bericht zeigt ausserdem Lücken bei der Nutzung nachhaltiger und innovativer Lösungen und ein mangelndes Bewusstsein der Akteurinnen und Akteure für diese Problematik auf. Diese Erkenntnisse bestätigen die Ergebnisse früherer Studien.
Lücken und mangelndes Bewusstsein – konkrete Beispiele
Im Bauwesen entsprechen mehrere Normen und Merkblätter nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik. Sie erlauben keine effiziente Nutzung der Ressourcen, beispielsweise durch die Verwendung von erneuerbaren oder wiederverwertbaren Materialien.
Manchmal werden Hemmnisse durch Entscheide verursacht, die in einer Notsituation getroffen werden. Dies ist im Bereich der Tierfütterung der Fall, der seit der BSE-Krise stark reglementiert ist. Die Massnahmen haben dazu beigetragen, die Krise zu bewältigen und die Lebensmittelsicherheit zu verstärken, aber sie schränken auch die Verwendung bestimmter tierischer Nebenprodukte ein.
Nach wie vor werden zu viele Nahrungsmittel verschwendet. Auch die Verteilung von nicht verkauften oder zur Vernichtung bestimmten Lebensmitteln an zertifizierte Organisationen oder Einzelpersonen unterliegt Regeln, die nicht zur Verringerung der Lebensmittelverschwendung beitragen.
Schliesslich können sich staatliche Ausgaben je nach ihrer Ausrichtung negativ auf den Ressourcenverbrauch auswirken.
Der Bundesrat prüft derzeit, welche Massnahmen in all diesen Bereichen ergriffen werden sollen. Im Allgemeinen will der Bundesrat die bestehenden Strategien, Ziele, Gesetze und Subventionen analysieren, um die Kohärenz zwischen den verschiedenen Regelungen zu erhöhen.
Projekt zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft zur Diskussion
Das Postulat 18.3509 hängt inhaltlich mit der parlamentarischen Initiative 20.433 «Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken» zusammen, die bis zum 16. Februar 2022 in der Vernehmlassung war. Die Initiative will die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Schweizer Wirtschaft leistungsfähiger wird, ihre Auswirkungen auf die Umwelt verringert werden und die Versorgungssicherheit erhöht wird. Diese Ziele werden durch die Schaffung neuer Bestimmungen im Umweltschutzgesetz (USG) verwirklicht.
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Andreas Hauser, Sektion Ökonomie, BAFU
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