Die OECD ist eine zwischenstaatliche Organisation, deren 38 Mitgliedsländer sich zu Demokratie und Marktwirtschaft bekennen. Die Mission der OECD besteht darin, öffentliche Politiken zu fördern, die das Wohlbefinden der Bevölkerungen weltweit verbessern. Die OECD dient als Forum, in dem die Regierungen ihre Bemühungen aufeinander abstimmen und Erfahrungen austauschen können. Zudem versorgt die OECD die Mitgliedsländer mit Analysen und Vergleichen, gibt Empfehlungen heraus und legt international anerkannte Standards fest.
Ausschuss für Umweltpolitik
Der Ausschuss für Umweltpolitik (Environment Policy Committee, EPOC) ist zuständig für die Umsetzung des umweltbezogenen Teils des zweijährigen Arbeitsprogramms der OECD.
Zu diesem Zweck verfügt der Ausschuss über eine Reihe von Arbeitsgruppen zu zahlreichen umweltrelevanten Themen wie Klima, Biodiversität, Wasser, Abfälle und Green Finance. Unterstützt wird die Umsetzung der Strategie für ein grünes Wachstum ferner durch Arbeitsgruppen auf den Gebieten Umwelt und Handel, Entwicklung, Landwirtschaft, Besteuerung und nachhaltiger Verkehr, welche anderen Ausschüssen der OECD angegliedert sind.
Der Ausschuss für Umweltpolitik tritt alle vier Jahre auf Ministerebene zusammen. Das Thema der letzten Ministerkonferenz vom 30. und 31. März 2022 in Paris lautete «Ensuring a Resilient and Healthy Environment for All» («Eine resiliente und gesunde Umwelt für alle sicherstellen»). Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei den zentralen Problemstellungen Klima und Kunststoffe gewidmet. Die Ministererklärung, die an dieser Konferenz verabschiedet wurde, unterstreicht die wichtige unterstützende Rolle der OECD bei der Ausarbeitung von transformativen und innovativen politischen Ansätzen und Standards, dank denen Volkswirtschaften gestärkt und nachhaltig, klimaneutral, resilient und inklusiv gestaltet werden können. Die Ministerinnen und Minister forderten die OECD auf, neue Arbeiten in Angriff zu nehmen, namentlich eine Aktualisierung der OECD Umweltstandards, die Erarbeitung eines neuen Berichts über den Zustand der Umwelt weltweit, aber auch Arbeiten in den Bereichen digitaler Wandel und Klimaneutralität, zu Handel und Umwelt, über die Reform umweltschädlicher Subventionen und über die Umweltaspekte einer wirksamen Bewirtschaftung der Ozeane.
Ausschuss für Chemikalien und Biotechnologie
Der Ausschuss für Chemikalien und Biotechnologie (Chemicals and Biotechnology Committee, CBC) wurde am 1. Januar 2021 ins Leben gerufen. Dieser Ausschuss folgte einer Arbeitsgruppe des EPOC nach, welche sich bis dahin mit Chemikalien, Pestiziden und Biotechnologie befasst hatte und mit der Einsetzung des CBC aufgelöst wurde.
Hauptaufgabe des CBC ist die Unterstützung bei der Erarbeitung, Harmonisierung und Verbesserung der Grundlagen für den Umgang mit Chemikalien (einschliesslich Nanomaterialien, Pestizide und Biozide) und Erzeugnissen moderner biotechnologischer Verfahren in den Mitglieds- und Partnerländern. Mit seiner Arbeit bezweckt der CBC, den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor Risiken im Zusammenhang mit chemischen Stoffen und Erzeugnissen der modernen Biotechnologie zu stärken, die Errichtung nichttarifärer Handelshemmnisse zu verhindern, die Kosten für die Staaten und die Industrie zu reduzieren und die Vereinbarkeit der Systeme für den Umgang mit Chemikalien zu fördern. Auf diese Weise trägt der CBC zur nachhaltigen Entwicklung bei.
Prüfung der Schweizer Umweltperformance
Im Rahmen des Umweltprüfprogramms der OECD werden die Umweltsituation und die erzielten Fortschritte in den einzelnen Mitgliedsländern im sogenannten Peer-Review-Verfahren überprüft. Diese Untersuchungen stützen sich auf umfangreiche wirtschafts- und umweltbezogene Daten und münden in Empfehlungen. Häufig werden diese Prüfungen als Gelegenheit genutzt, das Umweltbewusstsein in den Mitgliedstaaten zu fördern, und dienen den zuständigen Ministerinnen und Ministern als Grundlage für eine Neuausrichtung der Politik.
Der 2017 erschienene dritte Umweltprüfbericht der OECD über die Schweiz zeigt, dass trotz Fortschritten die Umweltbelastung in der Schweiz immer noch sehr hoch ist. Insbesondere beim Schutz der Biodiversität und der Wasserqualität braucht es weitere Anstrengungen.
Aktionsprogramm GREEN Action
Die Schweiz unterstützt das OECD-Aktionsprogramm GREEN (GReen Economy and ENvironment), welches 1993 an der Ministerkonferenz «Umwelt für Europa» in Luzern lanciert wurde. Ziel des Programms ist es, die Integration von Umweltanliegen in wirtschaftliche, soziale und politische Reformbemühungen zu unterstützen und auf diese Weise die Verbesserung der Umweltpolitiken der Staaten Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens (EECCA-Länder) voranzutreiben.
Engagement und Interessen der Schweiz
Rund 30 Delegierte der Schweiz beteiligen sich aktiv an den Arbeiten der OECD im Umweltbereich. Die von der OECD erstellten Analysen, etwa über die Kalkulierung der Kosten der Untätigkeit oder über den Einsatz wirtschaftlicher Instrumente in der Klimapolitik, dienen als Grundlage für politische Entscheidungen und für die Verbesserung der Umweltgouvernanz.
Die OECD bietet der Schweiz und den anderen Industrienationen einen Rahmen für Diskussionen und Überlegungen, der abseits von internationalen Verhandlungen die Bildung von Allianzen und gemeinsamen Positionen begünstigt, sei es auf dem Gebiet der Klimaänderungen, der Artenvielfalt, des Handels oder der Umwelt. Nicht zuletzt ermöglichen die Bestrebungen der OECD bezüglich Harmonisierung und anerkannte Laborpraktiken im Chemikalienbereich den Regierungen und der Industrie der Mitgliedsländer jährliche Einsparungen von über 200 Millionen Franken.
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Letzte Änderung 27.06.2023
