Der Prozess «Umwelt für Europa» strebt die Verbesserung der Umweltstandards in Europa an und bietet einen Rahmen für die Zusammenarbeit mit Osteuropa und Zentralasien im Umweltbereich. Am Prozess beteiligen sich 56 Mitgliedstaaten der UNECE-Region, internationale Organisationen, Finanzierungsinstitutionen sowie NGOs.
Der Prozess «Umwelt für Europa» wurde 1991 an der paneuropäischen Umweltministerkonferenz in Dobris (Tschechien) lanciert, um die östlichen Länder bei der Ausarbeitung und Umsetzung ihrer Umweltgesetzgebung zu unterstützen. Die Hauptziele des Prozesses sind die Umweltzusammenarbeit und der Kapazitätsausbau in den Staaten Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens im Hinblick auf die Verbesserung des Umweltzustandes und die Harmonisierung der Umweltstandards in der gesamten paneuropäischen Region. Geleitet wird der Prozess durch den UNECE-Ausschuss für Umweltpolitik.
Der Prozess bietet den 56 Mitgliedsstaaten der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE), internationalen Organisationen, Finanzinstitutionen sowie der Zivilgesellschaft und privaten Partnern eine einmalige Gelegenheit zur Zusammenarbeit in Umweltbelangen.
Themen
Zu den wichtigsten Themen des Prozesses «Umwelt für Europa» zählen insbesondere:
- die Förderung und Umsetzung der regionalen Übereinkommen der UNECE (Luft, Wasser, Umweltverträglichkeitsprüfung, Industrieunfälle, Einbezug der Öffentlichkeit und Zugang zu Gerichten in Umweltfragen);
- die Umweltgouvernanz;
- die Beurteilung des Umweltzustands in der paneuropäischen Region;
- die Grüne Wirtschaft
- nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion;
- nachhaltige Energie
- Sicherheit und Umwelt;
- Gesundheit und Umwelt;
- Umweltfinanzierung;
- Bildung für nachhaltige Entwicklung.
Umsetzung
Für die Umsetzung des Prozesses sind vorab folgende Organisationen zuständig: Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE), Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP), Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Europäische Umweltagentur (EUA), Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die Regionalen Umweltzentren (REC).
Ministerkonferenzen
Im Rahmen des Prozesses treten die Umweltministerinnen und -minister alle drei bis fünf Jahre zusammen. Die jüngste Konferenz im Rahmen des Prozesses «Umwelt für Europa» fand vom 21. bis zum 23. September 2011 in Astana (Kasachstan) statt. Auf der Tagesordnung standen die nachhaltige Nutzung der Wasserressourcen und die Grüne Wirtschaft. Anlässlich der Konferenz wurde der Aktionsplan «Astana Water Action» (AWA) verabschiedet, der unter dem Vorsitz der Schweiz ausgearbeitet worden ist. Dieses Dokument nennt Massnahmen, die Regierungen und andere Akteure ergreifen können, um eine nachhaltige Nutzung der Wasserressourcen sowie der wasserbezogenen Ökosysteme wie Wälder und Feuchtgebiete sicherzustellen.
Neben rund 20 weitere Staaten stellte die Schweiz verschiedene Aktionen vor und verpflichtete sich, diese durchzuführen: Kantonsübergreifendes Einzugsgebietsmanagement am Beispiel der Anliegerkantone der Birs (JU, BE, SO, BS, BL), Verringerung der Mikroverunreinigungen in Gewässern durch eine zusätzliche Behandlungsstufe in ausgewählten Abwasserreinigungsanlagen, Gewässerrenaturierung gemäss dem revidierten Gewässerschutzgesetz sowie Entwicklung einer Strategie «Gewässerbewirtschaftung» im Rahmen der Strategie zur Anpassung an den Klimawandel.
Die betreffenden Länder werden bis zur nächsten Konferenz, die für das Jahr 2016 geplant ist, über die Umsetzung dieser Aktionen Bericht erstatten.
Engagement und Interessen der Schweiz
Im Anschluss an den EU-Beitritt von zwölf weiteren Staaten haben sich die Schwerpunkte des Prozesses auf die Umweltzusammenarbeit und den Kapazitätsaufbau in den Ländern Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens verlagert mit dem Ziel, den Zustand der Umwelt zu verbessern und die Umweltstandards in der gesamten paneuropäischen Region zu harmonisieren.
Die Schweiz hat massgeblich zur Lancierung des Prozesses «Umwelt für Europa» beigetragen. Als zuständiges Amt wird sich das BAFU auch in Zukunft aktiv am Prozess beteiligen. Die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied erhält dank dem Prozess «Umwelt für Europa» die Gelegenheit, mit Akteuren aus ganz Europa eine enge Zusammenarbeit in Umweltfragen zu pflegen. Die verstärkte Ausrichtung auf die Länder Zentralasiens und der Kaukasusregion liegt ebenfalls im Interesse der Schweiz, denn sie leitet eine Stimmrechtsgruppe beim Globalen Umweltfonds (GEF), der neben der Schweiz auch die zentralasiatischen Staaten und Aserbaidschan angehören.
Die Beteiligung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) am Prozess erfolgt hauptsächlich über die bilaterale und regionale Zusammenarbeit mit den betreffenden Ländern.
Weiterführende Informationen
Letzte Änderung 06.09.2013
