Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE)

Die Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) wurde 1947 vom Wirtschafts- und Sozialrat gegründet und ist eine von fünf regionalen Wirtschaftskommissionen der Vereinten Nationen. Wichtigstes Ziel der UNECE ist die Förderung der wirtschaftlichen Integration, der Zusammenarbeit und der nachhaltigen Entwicklung in den 56 Mitgliedsstaaten der paneuropäischen Region (West-, Südost- und Osteuropa, Nordamerika, Kaukasus, Zentralasien, Türkei und Israel). Auch zahlreiche internationale und nichtstaatliche Organisationen beteiligen sich an den Aufgaben der UNECE.

Die UNECE ist eine multilaterale Plattform für den politischen Dialog, für die Aushandlung völkerrechtlicher Instrumente, für die Erarbeitung von Normen und Regulierungen, aber auch für den Austausch und die Umsetzung von besten Praktiken und wirtschaftlichem sowie technischem Knowhow im Rahmen der Zusammenarbeit. Durch die regionale Umsetzung globaler Aufgaben trägt die UNECE auch zur Stärkung der UNO bei.

Im Umweltbereich besteht das wichtigste Ziel der UNECE darin, die Umweltgouvernanz zu stärken und die natürlichen Ressourcen in den Ländern der paneuropäischen Region zu schützen. In diesem Rahmen geht es für diese Länder darum,

  • Umweltpolitiken zu formulieren,
  • auf dem Verhandlungsweg Umweltabkommen und -standards auszuarbeiten und zu entwickeln,
  • internationale Initiativen zu unterstützen.

Umweltabkommen

Die UNECE hat das Aushandeln von fünf Konventionen (und zwölf Protokollen) im Umweltbereich veranlasst und stellt einen Rahmen für die Kontrolle deren Umsetzung und für deren Weiterentwicklung zur Verfügung.

8. Ministerkonferenz «Umwelt für Europa» / Batumi BIG-E 

Der Prozess «Umwelt für Europa» ist eine hochrangige Plattform, die es ermöglicht, die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Bewältigung der umweltbezogenen Herausforderungen in der paneuropäischen Region zu stimulieren und zu organisieren. 

Die achte Ministerkonferenz «Umwelt für Europa» tagte vom 8. bis zum 10. Juni 2016 in Batumi, Georgien. Ziel der Konferenz war es, einen regionalen Beitrag zum Erreichen der UNO-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung leisten. In Batumi einigten sich die teilnehmenden Länder auf einen strategischen Rahmen für die Einführung der grünen Wirtschaft bis 2030. Für die operative Umsetzung wurde die Batumi-Initiative für eine grüne Wirtschaft (BIG-E) lanciert. Diese Initiative entstand unter der Führung der Schweiz und in enger Zusammenarbeit mit UNEP, der UNECE und der OECD. BIG-E umfasst ein Paket aus freiwilligen Verpflichtungen der betreffenden Staaten und Organisationen im Hinblick auf eine grüne Wirtschaft. Bis heute haben insgesamt 24 Länder und 12 Organisationen mehr als 110 Verpflichtungen präsentiert. Die Schweiz hat fünf Aktionen vorgestellt, deren Umsetzung bereits begonnen hat. Die Durchführung der Initiative wird Gegenstand regelmässiger Evaluationen sein.

Das zweite Thema der Konferenz war die Luftverschmutzung. Die teilnehmenden Länder verabschiedeten die «Batumi Action for Cleaner Air» (BACA). In diesem Zusammenhang wurden alle UNECE-Länder aufgerufen, nationale Aktionen anzukündigen und sich zu deren Umsetzung zu verpflichten. Die Schweiz hat fünf Massnahmen vorgestellt, deren Umsetzung bereits im Gang ist. Die Umsetzung dieser Aktionen wird ebenfalls regelmässig evaluiert werden. 

Prüfung der Umweltperformance

Die UNECE führt Prüfungen der Umweltperformance für alle südost- und osteuropäischen Länder sowie für die Staaten des Kaukasus und Zentralasiens durch, die eine solche Prüfung wünschen. Bei allen diesen Prüfungen werden Empfehlungen formuliert. Diese erlauben es anschliessend den jeweiligen Regierungen, unter Berücksichtigung der landesspezifischen wirtschaftlichen und sozialen Gegebenheiten die erforderlichen Massnahmen zur Verbesserung des Umweltzustands in die Wege zu leiten, die internationale Zusammenarbeit zwecks Angleichung ihrer Standards zu intensivieren und ihre Kapazitäten auszubauen.

Das Programm der Umweltperformanceprüfungen der UNECE feierte anlässlich der Ministerkonferenz «Umwelt für Europa» von Batumi (Georgien) im Juni 2016 sein 20-jähriges Bestehen. 

Umweltinformationen

Mit dem Ziel einer politisch solide abgestützten Entscheidungsfindung erarbeitete die UNECE auch ein gemeinsames Umweltinformationssystem (SEIS) auf paneuropäischer Ebene. SEIS soll den Mechanismus der periodischen Umweltberichterstattung, den alle europäischen und zentralasiatischen Länder eingeführt haben, unterstützen.

Paneuropäische Initiativen

Schliesslich spielt die UNECE über ihren Ausschuss für Umweltpolitik eine aktive Rolle in verschiedenen regionalen Initiativen wie zum Beispiel im Prozess «Gesundheit und Umwelt», im Programm «Verkehr, Gesundheit und Umwelt» sowie in der Strategie «Bildung für nachhaltige Entwicklung». Damit fördert die UNECE die Schaffung von Synergien bei Umweltfragen in den Sektoralpolitiken. 

Engagement und Interessen der Schweiz

Als Nicht-EU-Mitglied profitiert die Schweiz von den Möglichkeiten der Zusammenarbeit, die ihr die UNECE in der paneuropäischen Region bietet. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Konventionen und den Prozess «Umwelt für Europa». Rund 30 Delegierte der Schweiz beteiligen sich aktiv an den Tätigkeiten der UNECE, namentlich an der Ausarbeitung und Umsetzung internationaler Abkommen oder an deren Überarbeitung, am Austausch guter Praktiken, an der Entwicklung international umgesetzter Methoden sowie an der Harmonisierung von Umweltstandards auf paneuropäischer Ebene. 

Ausserdem bietet die UNECE der Schweiz Gelegenheit, ihre Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Ländern und mit Aserbaidschan zu vertiefen, die derselben Stimmrechtsgruppe des Globalen Umweltfonds (GEF) angehören wie die Schweiz und die ebenfalls aktiv in der UNECE mitarbeiten.

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Letzte Änderung 07.04.2017

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