Im Rahmen des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (United Nations Environment Programme, UNEP) bringt das BAFU die Prioritäten und Ziele der Schweiz in den folgenden Schwerpunktthemen ein: Stärkung des UNEP als zentraler Pfeiler der globalen Umweltgouvernanz, Chemikalien und Abfälle, Umsetzung und Durchsetzung von Umweltabkommen, Schliessen von Lücken im internationalen Regelwerk, Monitoring und Assessment sowie Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs).
Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Environment Programme, UNEP) mit Hauptsitz in Nairobi, Kenia, wurde 1972 im Nachgang zur Umweltschutzkonferenz in Stockholm von der UNO-Generalversammlung geschaffen. Es hat das Mandat, globale, regionale und nationale Umweltdaten zu sammeln und zu bewerten, politische Instrumente für den Umweltschutz zu entwickeln und als zentraler Pfeiler im Umweltregime eine Koordinations- und Policy-Guidance-Rolle zu übernehmen.
Damit UNEP die Führungsrolle im Umweltbereich wahrnehmen kann, ist neben der politischen Unterstützung durch die Mitgliedstaaten eine bessere Umsetzung des Mandates von UNEP sowie die Sicherstellung einer stabileren Finanzierung notwendig. Im Rahmen eines Prozesses zur Stärkung der internationalen Umweltgouvernanz wurden Massnahmen und Empfehlungen zur Stärkung von UNEP erarbeitet. An der UNO Konferenz über Nachhaltige Entwicklung im Juni 2012 (Rio+20 Konferenz) wurde entschieden, UNEP zu stärken, u.a. durch die Einführung der universellen Mitgliedschaft und der Erarbeitung von Umweltstrategien für das UNO System.
Seit 2014 tagt alle zwei Jahre eine Vollversammlung mit dem Namen „United Nations Environment Assembly of UNEP“. Als oberstes Gremium von UNEP trifft sie politische, inhaltliche und administrative Entscheidungen, legt das Arbeitsprogramm und das Budget fest und beaufsichtigt die Aktivitäten des Sekretariats. Sie bietet der Staatengemeinschaft Gelegenheit, Bilanz über den Zustand der Umwelt zu ziehen, internationale Strategien zum Schutz und zu einer nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen zu beraten und umweltpolitische Massnahmen zu beschliessen. Zudem erlaubt die Vollversammlung den Ministerinnen und Ministern, wichtige strategische Entscheide auf globaler Ebene zu treffen.
Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass die Beschlüsse umgesetzt werden und UNEP seine koordinierende Funktion durch das Formulieren von umweltpolitischen Zielen und Strategien effektiv wahrnehmen kann. In diesem Zusammenhang spielen auch die ursprünglich von der Schweiz initiierte Zusammenführung der international beschlossenen Umweltziele eine wichtige Rolle. UNEP wurde zudem verantwortlich gemacht, für den gesamten Umweltbereich den Beitrag an die Umsetzung der UNO-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) sicherzustellen.
Ein wichtiger Schwerpunkt des Engagements der Schweiz im Rahmen der UNEP stellt der Chemikalien- und Abfallbereich dar. UNEP soll seinen Führungsanspruch weiterhin aktiv wahrnehmen und insbesondere die Vorarbeiten in den Bereichen weiterführen, die zur Zeit im globalen Umweltregime nur ungenügend abgedeckt sind.
Zudem gilt es, die laufenden Arbeiten des UNEP auch weiterhin zu begleiten, namentlich in den Bereichen Monitoring und Assessment von Potenzialen, Koordination und Entwicklung umweltpolitischer Instrumente, verstärkte Unterstützung der Umweltkonventionen, Süsswasser, Ökosystemmanagement und Biodiversität, Ressourceneffizienz, grüne Wirtschaft, nachhaltige Produktions- und Konsummuster, Verschmutzung durch Kunststoffe, Rohstoffgouvernanz und nachhaltige Infrastrukturen.
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Letzte Änderung 20.04.2023
