Meldungen und Bewilligungsgesuche

Vorgehensweise beim Einreichen von Meldungen und Bewilligungsgesuchen nach Einschliessungsverordnung (ESV).

Wer eine Tätigkeit im Sinne der ESV durchführen will, muss vor Aufnahme der Tätigkeit:

  • eine Risikobewertung durchführen;
  • die notwendigen Massnahmen zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt ergreifen (Art. 12 ESV; Anhang 4 ESV);
  • alle relevanten Informationen über die Tätigkeit aufzeichnen und die Aufzeichnungen aufbewahren;
  • abklären, ob die geplante Tätigkeit den Behörden gemeldet werden muss oder ob sie bewilligungspflichtig ist.

Einreichen von Meldungen

Meldungen, Bewilligungsgesuche und Änderungen von Meldungen und Gesuchen können über das Kundenportal ECOGEN eingereicht werden.

Anleitungen zu ECOGEN:

Vertrauliche Angaben können als Begleitinformation von elektronischen ECOGEN Meldungen in Papierform eingereicht werden.

Aus Gründen der Rechtsgültigkeit ist für jede neue Meldung oder jedes neue Bewilligungsgesuch ein Dokument mit Unterschrift einzureichen. Beim Einreichen via ECOGEN kann das dafür vorgesehene Deckblatt ausgedruckt, unterzeichnet und an die Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes gesendet werden.

Die Kontaktadresse lautet:

Bundesamt für Umwelt BAFU
Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes
3003 Bern
Tel. 058 463 55 99
Fax: 058 464 79 78
E-mail:

Web:

Es besteht die Möglichkeit, Word-Formulare bei der Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes zu beantragen:

Die Bearbeitung der Papierformulare wird gegen eine zusätzliche Gebühr durchgeführt.

Nach Eingang einer Meldung beziehungsweise eines Bewilligungsgesuchs beginnt folgendes Verfahren: 

  • Vollständigkeitskontrolle durch die Kontaktstelle Biotechnologie; Rückfragen und Nachforderungen, wenn das Dossier nicht vollständig ist.
  • Weiterleitung der vollständigen Unterlagen an das zuständige Bundesamt und die weiteren betroffenen Fachstellen
  • Fachliche Beurteilung durch alle Fachstellen
  • Synthese der eingegangenen Stellungnahmen durch das zuständige Bundesamt
  • Verfassen und Versand der Verfügung durch das zuständige Bundesamt an die verantwortliche Person. Die Verfügung legt die Klassierung und alle einzuhaltenden Sicherheitsmassnahmen für die Durchführung der Tätigkeit fest.

Kontakt
Letzte Änderung 23.01.2018

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