Klimafonds: Investitionen in die Zukunft
Der Klimafonds finanziert Massnahmen für den Klimaschutz. Er vereint bestehende Instrumente wie das Gebäudeprogramm sowie den Technologiefonds unter einem Dach und ergänzt diese punktuell. Gleichzeitig wird die Durchlässigkeit zwischen den Instrumenten erhöht. Mit den Mitteln aus dem Klimafonds werden Investitionen in die Infrastruktur und in Gebäude gefördert und innovative Unternehmen bei der Entwicklung und Produktion von klimafreundlichen Technologien unterstützt. Das Parlament möchte auf diese Weise Aufträge in der Schweiz auslösen und einheimische Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen. Ausserdem erhalten vom Klimawandel besonders betroffene Bergregionen sowie Städte und Gemeinden finanzielle Unterstützung, um die Folgen des Klimawandels abzumildern.
Schweizer Gebäude klimafreundlich erneuern
Gebäude verursachen mehr als ein Viertel des CO2-Ausstosses der Schweiz. Mit dem revidierten CO2-Gesetz werden diese Emissionen gesenkt. Für den klimafreundlichen Umbau von Gebäuden steht deshalb im Klimafonds ein Drittel der Mittel aus der CO2-Abgabge, höchstens aber 450 Millionen Franken pro Jahr, bereit.
- Bund und Kantone führen mit diesem Geld das bewährte Gebäudeprogramm weiter. Damit werden Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer bei der Anschaffung von CO2-freien Heizungen wie Wärmepumpen oder bei der Dämmung der Gebäude unterstützt. Mit einer besseren Dämmung geht weniger Energie verloren.
- Der Klimafonds unterstützt neu auch Investitionen in die Infrastruktur. Dazu gehört insbesondere der Bau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Mehrfamilienhäusern und Wohnsiedlungen. Damit wird eine wichtige Voraussetzung für die Verbreitung der Elektromobilität geschaffen.
- Der Klimafonds unterstützt Gemeinden und Städte bei der Finanzierung und Planung von Fernwärmenetzen. Diese liefern Wärme für Haushalte und Industriebetriebe und stellen eine wichtige und klimafreundliche Alternative zu Heizöl und Erdgas dar.
- Der Klimafonds kann Banken und Investoren gegen Risiken absichern, wenn sie die klimafreundliche Sanierung von Gebäuden finanzieren. Dies ermöglicht die Finanzierung in Härtefällen, z.B., wenn Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer Mühe haben, eine Hypothek zu erhalten. Das führt dazu, dass mehr Gebäude saniert werden.
Innovationen zum Durchbruch verhelfen
Um den Treibhausgasausstoss zu senken, braucht es marktfähige Technologien, die nicht mehr auf Öl oder Gas basieren und die erfolgreich exportiert werden können. Mit dem revidierten CO2-Gesetz werden deshalb innovative Schweizer Unternehmen finanziell unterstützt. So können sie klimafreundliche Technologien schneller auf den Markt bringen.
Gestützt auf das bisherige CO2-Gesetz hat der Technologiefonds bereits über 100 innovativen Firmen dank einer Bürgschaft zu Fremdkapital verholfen. Der Technologiefonds wird in den Klimafonds überführt. Aus dem Klimafonds können erfolgsversprechende Innovationen auch direkt mit Finanzhilfen unterstützt werden. Das Geld dafür stammt aus der Flugticketabgabe. Damit kann der Bund künftig zum Beispiel die Entwicklung von klimafreundlichen Baustoffen fördern, die emissionsintensiven Zement ersetzen, oder biologisch abbaubare Verpackungsmaterialien, die Plastik aus Erdöl ersetzen.
Unterstützung bei der Vermeidung von Klimaschäden
Der Klimawandel führt zu häufigeren Hitzewellen und Trockenperioden, mehr Hochwasser und zu Erdrutschen (vgl. Rubrik «Klimaschutz und CO2-Gesetz»). Oft haben die betroffenen Gemeinden nicht genügend Geld, um sich gegen zunehmende Hochwasser, Murgänge oder Bergstürze zu schützen. In den Städten und Agglomerationen wächst gleichzeitig der Bedarf, Gebäude so zu planen und bauen, dass sie genug Schatten bieten und eine Durchlüftung erlauben, damit der Aufenthalt darin trotz zunehmender Hitzebelastung angenehm ist.
Die Unterstützung der Städte und Gemeinden soll im neuen CO2-Gesetz aus zwei Quellen finanziert werden. Einerseits aus der Hälfte der Sanktionen, die Fahrzeugimporteure zahlen müssen, wenn ihre Fahrzeuge die CO2-Zielvorgaben nicht einhalten (vgl. Rubrik «Gebäude und Mobilität»), und andererseits aus den Erlösen, die bei der Versteigerung von Emissionsrechten an Schweizer Unternehmen entstehen.
