Programmvereinbarungen im Umweltbereich

Die Programmvereinbarungen sind ein zentrales Instrument für die gemeinsame Umsetzung der Umweltpolitik von Bund und Kantonen. In den Programmvereinbarungen legen Bund und Kantone gemeinsam fest, welche Ziele erreicht werden sollen, welche Leistungen in welcher Qualität ein Kanton erbringt und welche Beiträge der Bund ihm dafür zur Verfügung stellt.

Die programmorientierte Subventionspolitik ist seit 1. Januar 2008 in Kraft. Die Programmvereinbarung als Subventionsinstrument basieren auf den umweltrechtlichen Grundlagen. Sie sollen einen Beitrag leisten, die strategischen Ziele des Bundes im Umweltbereich zu erreichen. Der Umfang der Programmvereinbarungen wird von den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln bestimmt. Bund und Kantone schliessen in der Regel Programmvereinbarungen über eine Dauer von vier Jahren ab.

Handbuch Programmvereinbarungen im Umweltbereich

Das «Handbuch Programmvereinbarungen im Umweltbereich» stützt sich auf das umweltbezogene Verordnungsrecht ab und vereinigt in einem Dokument die rechtlichen, verfahrensmässigen und technischen Grundlagen der Programmvereinbarungen zwischen BAFU und Kantonen. Es richtet sich an die Kantone und erläutert die Richtlinien des BAFU bezüglich Gesuchstellung, Verfahren und Umsetzung der Programmvereinbarungen.

Handbuch Programmvereinbarungen im Umweltbereich 2025–2028

UV-2315-D

Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde an Gesuchsteller. 2023

Newsletter Programmvereinbarungen


Aufgabenverteilung und Organisation

Die Programmvereinbarungen gehen von folgender Konzeption aus: Bund und Kantone verhandeln einen Globalbeitrag für ein Programm aus. Der finanzielle Beitrag des Bundes hängt davon ab, ob der Kanton die vereinbarten Ziele und Wirkungen erreicht.

Rechtliche Grundlagen

Artikel 46 Absatz 2 der Bundesverfassung (BV) legt fest, dass der Bund und die Kantone miteinander bestimmte Ziele vereinbaren können und die Kantone zu diesem Zweck Programme ausführen, deren Umsetzung der Bund finanziell unterstützt. Auf dieser rechtlichen Grundlage kann der Bund mit den Kantonen Programmvereinbarungen abschliessen.

Programmperioden in Zahlen

Übersicht über die Bundesbeiträge und Anzahl der Programmvereinbarungen nach Perioden seit 2008.

Weiterführende Informationen

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Letzte Änderung 31.05.2024

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