Vollzugshilfe «Renaturierung der Gewässer»

Die Bereiche Revitalisierung, Fischwanderung, Schwall-Sunk und Geschiebehaushalt werden vor allem durch eine Vollzugshilfe konkretisiert. Die ist in verschiedene Module gegliedert. Die Darstellung gibt einen Überblick über diese Module und ihre Zusammenhänge. Die aktuell verfügbaren Module sind mit einem Link aktiv hervorgehoben.

Aktuell: Totalrevision Energiegesetz ab 1. Januar 2018

Am 30. September 2016 hat das Parlament das totalrevidierte Energiegesetz (EnG) verabschiedet (BBI 2016 7683). Gemäss dem totalrevidierten EnG ist nicht mehr die nationale Netzgesellschaft (Swissgrid AG) , sondern das Bundesamt für Umwelt (BAFU) für den Entscheid über die Entschädigung bei Wasserkraftwerken zuständig (Art. 62 Abs. 2 EnG). Dies hat Änderungen am Verfahren zur Folge. Materiell ändert sich nichts an der bisherigen Regelung.

Aufgrund der Änderungen auf Gesetzesstufe wurde die Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 (EnV; SR 730.01) totalrevidiert. Neu wird die Entschädigung für Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken in der EnV im 5. Kapitel geregelt.

Die kantonale Behörde hat gemäss Art. 29 Abs. 1 EnV den Eingang eines Entschädigungsgesuchs nur noch dem BAFU zu melden. Dazu steht das folgende angepasste Meldeformular zur Verfügung:

Aufgrund der Totalrevision wurden unter Anderem auch die Modalitäten für die Finanzierung von Studien über Art und Umfang bei Geschiebemassnahmen angepasst.

Im folgenden Infobrief sind die wichtigsten Änderungen der Gesetzesrevision zusammengefasst:

Revitalisierung Fliessgewässer Revitalisierung Stillgewässer Auen Fisch-wanderung Schwall-Sunk Geschiebe-haushalt
Strategische Planung:
Februar 2012 geplant   Mai 2012 Januar 2012 Dezember 2012
Umsetzung der Massnahmen:
geplant   geplant   April 2017 geplant
Finanzierung:
Handbuch Programmvereinbarungen 2011
Handbuch Programmvereinbarungen 2016-2019
November 2016
Datenmodelle und Daten:
November 2013 geplant geplant November 2013
Koordination wasserwirtschaftlicher Vorhaben:
Mai 2013
Weitere Dokumente zur Renaturierung der Gewässer
Revitalisierung Fliessgewässer Revitalisierung Stillgewässer Auen Fisch-wanderung Schwall-Sunk Geschiebe-haushalt
Gute Beispiele:
geplant     Februar 2012    
IT-Tools:
      Berechnungsvorlage Erlöseinbussen
      April 2012    
Praxishilfen:
    Oktober 2014
September 2016
    Juli 2014

Weiterführende Informationen

Kontakt
Letzte Änderung 02.05.2017

Zum Seitenanfang

https://www.bafu.admin.ch/content/bafu/de/home/themen/wasser/fachinformationen/massnahmen-zum-schutz-der-gewaesser/renaturierung-der-gewaesser/vollzugshilfe--renaturierung-der-gewaesser-.html