Die Bereiche Revitalisierung, Fischwanderung, Schwall-Sunk und Geschiebehaushalt werden vor allem durch eine Vollzugshilfe konkretisiert. Die ist in verschiedene Module gegliedert. Die Darstellung gibt einen Überblick über diese Module und ihre Zusammenhänge. Die aktuell verfügbaren Module sind mit einem Link aktiv hervorgehoben.
Aktuell: Totalrevision Energiegesetz ab 1. Januar 2018
Am 30. September 2016 hat das Parlament das totalrevidierte Energiegesetz (EnG) verabschiedet (BBI 2016 7683). Gemäss dem totalrevidierten EnG ist nicht mehr die nationale Netzgesellschaft (Swissgrid AG) , sondern das Bundesamt für Umwelt (BAFU) für den Entscheid über die Entschädigung bei Wasserkraftwerken zuständig (Art. 62 Abs. 2 EnG). Dies hat Änderungen am Verfahren zur Folge. Materiell ändert sich nichts an der bisherigen Regelung.
Aufgrund der Änderungen auf Gesetzesstufe wurde die Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 (EnV; SR 730.01) totalrevidiert. Neu wird die Entschädigung für Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken in der EnV im 5. Kapitel geregelt.
Die kantonale Behörde hat gemäss Art. 29 Abs. 1 EnV den Eingang eines Entschädigungsgesuchs nur noch dem BAFU zu melden. Dazu steht das folgende angepasste Meldeformular zur Verfügung:
Aufgrund der Totalrevision wurden unter Anderem auch die Modalitäten für die Finanzierung von Studien über Art und Umfang bei Geschiebemassnahmen angepasst.
Im folgenden Infobrief sind die wichtigsten Änderungen der Gesetzesrevision zusammengefasst:
| Revitalisierung Fliessgewässer | Revitalisierung Stillgewässer | Auen | Fisch-wanderung | Schwall-Sunk | Geschiebe-haushalt |
|---|---|---|---|---|---|
| Strategische Planung: | |||||
| Februar 2012 | geplant | Mai 2012 | Januar 2012 | Dezember 2012 | |
| Umsetzung der Massnahmen: | |||||
| geplant | geplant | April 2017 | geplant | ||
| Finanzierung: | |||||
| Handbuch Programmvereinbarungen 2016-2019 | November 2016 | ||||
| Datenmodelle und Daten: | |||||
| November 2013 | geplant | November 2017 | November 2013 | ||
| Koordination wasserwirtschaftlicher Vorhaben: | |||||
| Mai 2013 | |||||
| Weitere Dokumente zur Renaturierung der Gewässer | |||||
| Revitalisierung Fliessgewässer | Revitalisierung Stillgewässer | Auen | Fisch-wanderung | Schwall-Sunk | Geschiebe-haushalt |
| Gute Beispiele: | |||||
| geplant | Februar 2012 | ||||
| IT-Tools: | |||||
| Berechnungsvorlage Erlöseinbussen | |||||
| April 2012 | |||||
| Praxishilfen: | |||||
| Oktober 2014 September 2016 |
Juli 2014 | ||||
Weiterführende Informationen
Letzte Änderung 04.05.2018
