VOC-Lenkungsabgabe

Flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds, VOC) werden als Lösungsmittel in zahlreichen Branchen eingesetzt und sind in verschiedenen Produkten enthalten, z. B. in Farben, Lacken und diversen Reinigungsmitteln. Gelangen diese Stoffe in die Luft, haben sie eine schädigende Wirkung auf Mensch und Umwelt. Die VOC-Lenkungsabgabe schafft einen finanziellen Anreiz, VOC-haltige Produkte sparsam zu verwenden.

Die Lenkungsabgabe auf VOC wird in der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV) geregelt und seit dem 1. Januar 2000 erhoben. Der Abgabesatz beträgt 3 CHF pro kg VOC.

Von der Vielzahl organischer Substanzen, die als VOC gelten, sind bei weitem nicht alle der Lenkungsabgabe unterstellt. In der Stoff-Positivliste (Anhang 1 VOCV) sind die abgabepflichtigen VOC bezeichnet; in der Produkte-Positivliste (Anhang 2 VOCV) sind die Produkte bezeichnet, die in der Regel VOC enthalten.

Die VOC-Lenkungsabgabe wird bei der Einfuhr in die Schweiz bzw. bei der Herstellung im Inland erhoben; werden VOC-haltige Produkte ins Ausland exportiert, wird die Abgabe rückerstattet.

Vollzug der VOCV

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) ist verantwortlich für die Erhebung der VOC-Lenkungsabgabe. Die folgenden Vollzugshilfen können auf dessen Internetseite heruntergeladen werden:

Richtlinie 67

Merkblätter und Formulare VOCV

Das BAFU unterstützt das BAZG beim Vollzug der Bestimmungen der VOCV. Insbesondere bei der Verteilung des Abgabeertrags via Krankenversicherer an die Bevölkerung und bei der Überprüfung der Wirkung sowohl der Lenkungsabgabe als auch der Abgabebefreiung.

Der Bundesrat hat eine Fachkommission zur Begleitung der VOC-Lenkungsabgabe eingesetzt. Sie setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der hauptbetroffenen Branchen, der kantonalen Behörden und des Bundes und wird vom BAFU geleitet.

Fachkommission für die VOC-Lenkungsabgabe

Rückverteilung an die Bevölkerung

Das Umweltschutzgesetz sieht vor, dass der Ertrag der VOC-Lenkungsabgabe (zusammen mit den Einnahmen aus der CO₂-Abgabe) via Krankenversicherer gleichmässig an die Bevölkerung verteilt wird. Die Verteilung erfolgt an alle Personen, die der Versicherungspflicht nach Krankenversicherungsgesetz unterstehen und ihren Wohnsitz in der Schweiz haben. Die jährlichen Erträge aus der VOC-Lenkungsabgabe samt Zinsen werden jeweils im übernächsten Jahr ausbezahlt.

Warum Sie 2023 CHF 61.20 erhalten (PDF, 398 kB, 05.10.2022)Merkblatt Rückverteilung der Umweltabgaben 2023

Abgabebefreiung nach Artikel 9 VOCV

Anlagenbetreiber können sich nach Artikel 9 VOCV von der Abgabe befreien lassen, wenn sie wirksame Abluftreinigungsanlagen einsetzen und ihre VOC-Emissionen entlang des Produktionsprozesses gemäss bester verfügbarer Technik reduzieren. Rund hundert Unternehmen nutzen diese Möglichkeit der Befreiung.

55.22 Merkblatt VOC zur Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (PDF, 790 kB, 01.01.2023)

Branchenspezifische Richtlinien:

Verminderung der diffusen VOC-Emissionen für eine Abgabebefreiung nach Art. 9 VOCV

Branchenspezifische Richtlinien. Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde an den Gesuchsteller. 2. aktualisierte Ausgabe. 2017

Vollzugshilfe zur Beurteilung des Standes der Technik:

Erfassung diffuser VOC-Emissionen

Stand der Technik bei ausgewählten Prozessen. Vollzugshilfe zur Beurteilung des Erfassungsgrades. 2009

Die kantonalen Behörden bestätigen die Einhaltung der Anforderungen gemäss bester verfügbarer Technik und überprüfen sie mindestens alle fünf Jahre mittels Begehungen.

Wirkung der VOC-Lenkungsabgabe

Die VOC-Emissionen konnten seit Einführung der VOC-Lenkungsabgabe von ca. 150'000 t pro Jahr (2000) um 50 % auf ca. 75’000 t pro Jahr (2020) gesenkt werden.

Der Bundesrat hat in seinem Luftreinhaltekonzept von 2009 als ökologisches Schutzziel eine notwendige VOC-Emissionsreduktion von 20 bis 30 % unter die Fracht von 2005 definiert. Diese Emissionsminderungen entsprechen auch dem Etappenziel von minus 30 % bis 2020 gegenüber dem Jahr 2005, das zur Revision des Göteborg-Protokolls im Rahmen der Konvention über die weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (UNECE) für die Schweiz ausgehandelt worden ist. Die Emissionen sanken im Jahr 2020 gegenüber 2005 um 32 %.

Die bisherigen Erfolge bei der Reduktion der VOC-Emissionen wurden aufgrund der VOC-Lenkungsabgabe, den Vorgaben der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) und den Vorschriften zu den Emissionen von Motorfahrzeugen erzielt, welche Anstrengungen der Wirtschaft zur Emissionsreduktion zur Folge hatten.

Emissionsübersicht VOC 2020 (PDF, 178 kB, 14.03.2022)

Wirkungsanalyse der VOC-Lenkungsabgabe: Auswertung der VOC-Bilanzen 2019 (PDF, 744 kB, 13.05.2022)