Flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds, VOC) werden als Lösungsmittel in zahlreichen Branchen eingesetzt und sind in verschiedenen Produkten enthalten, z.B. in Farben, Lacken und diversen Reinigungsmitteln. Gelangen diese Stoffe in die Luft, haben sie eine schädigende Wirkung auf Mensch und Umwelt. Die VOC-Lenkungsabgabe schafft einen finanziellen Anreiz, VOC-haltige Produkte sparsam zu verwenden.
Gestützt auf die Artikel 35a und 35c des Umweltschutzgesetzes (USG), ist am 1. Januar 1998 die Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV) in Kraft getreten. Die Lenkungsabgabe auf VOC wird seit dem 1. Januar 2000 erhoben. Der Abgabesatz beträgt seit dem 1. Januar 2003 3 CHF pro kg VOC.
Von der Vielzahl organischer Substanzen, die als VOC gelten, sind bei weitem nicht alle der Lenkungsabgabe unterstellt. In der Stoff-Positivliste (Anhang 1 VOCV) sind die abgabepflichtigen VOC bezeichnet; in der Produkte-Positivliste (Anhang 2 VOCV) sind die Produkte bezeichnet, die in der Regel VOC enthalten.
Die VOC-Lenkungsabgabe wird durch die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) bei der Einfuhr in die Schweiz bzw. bei der Herstellung im Inland erhoben; werden VOC-haltige Produkte ins Ausland exportiert, wird die Abgabe zurückerstattet (Grenzausgleich).
Verordnung mit temporären Anpassungen zur VOCV aufgrund Covid-19
Informationen zur Verordnung mit temporären Anpassungen zur VOCV aufgrund Covid-19
Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 Flächendesinfektionsmittel von der Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC) befreit. Die Befreiung war ursprünglich bis 31. August 2020 befristet. In seiner Sitzung vom 19. August 2020 hat der Bundesrat die Befreiung bis zum 31. Dezember 2021 verlängert, weil die Nachfrage nach Desinfektionsmitteln weiterhin hoch ist.
Verlängerung der Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe auf Desinfektionsmittel bis 31. 12. 2021
Die Befreiung von Flächendesinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 wird bis 31. Dezember 2021 verlängert. Diese werden während dieser Zeit den Händedesinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gleichgestellt. Da die Abgabe bereits seit 15. Juni 2020 auf Importen nicht mehr erhoben wird, sind ab 31. August 2020 nur noch Hersteller zur Rückerstattung berechtigt. Die Hersteller solcher Produkte können die Rückerstattung von bereits bezahlter Lenkungsabgabe direkt bei der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), Sektion VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen (VAR) einfordern.
Rückerstattungsverfahren
Hersteller von Desinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3003.9000, 3004.9000, 3808.9410 und 3808.9480 können die Rückerstattung der Lenkungsabgabe bei der EZV, Sektion VAR, beantragen, wenn sie zur Herstellung mit der Abgabe belastete VOC verwendet haben. Dazu verwenden sie das Formular "Antrag um Rückerstattung für im Inland hergestellte Desinfektionsmittel". Für die geltend gemachte VOC-Menge muss mittels der Veranlagungsverfügung Zoll oder, wenn der Einkauf im Inland erfolgte, mittels der entsprechenden Verkaufsrechnung der Nachweis der entrichteten Lenkungsabgabe erbracht werden. Kopien der entsprechenden Belege sind dem Antrag beizulegen. Der Antrag kann monatlich, spätestens jedoch bis zum 31. März 2022 eingereicht werden. Spätestens nach Ablauf dieser Frist ist der Rückerstattungsanspruch verwirkt. Gemäss Art. 19 Abs. 1 VOCV verwirken Rückerstattungsansprüche auch, wenn die entsprechenden Anträge nicht innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres gestellt werden. Beträgt der Rückerstattungsanspruch weniger als 300 Franken, so wird er nicht ausbezahlt.
Wichtig: Hersteller, die über eine Bewilligung zum Bezug von vorläufig abgabebefreiten VOC verfügen (Verpflichtungsverfahren), beantragen die Abgabebefreiung für Desinfektionsmittel der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 im Rahmen ihrer ordentlichen VOC-Bilanz.
Vollzug der VOC-Lenkungsabgabe
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) ist verantwortlich für die Erhebung der VOC-Lenkungsabgabe. Richtlinie, Merkblätter und Formulare der EZV für den Vollzug der VOC-Lenkungsabgabe:
Das BAFU unterstützt die Eidgenössische Zollverwaltung beim Vollzug der Bestimmungen der VOCV, insbesondere
- bei der Verteilung des Abgabeertrags via Krankenversicherer an die Bevölkerung (Art. 23-23b VOCV),
- bei der Abgabenbefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der Emissionen (Art. 9-9h VOCV),
- bei der Überprüfung der Wirkung sowohl der Lenkungsabgabe als auch der Abgabebefreiung.
Das BAFU leitet zudem die Fachkommission für die VOC-Lenkungsabgabe.
Rückverteilung an die Bevölkerung
Das Umweltschutzgesetz sieht vor, dass der Ertrag der VOC-Lenkungsabgabe (zusammen mit den Einnahmen aus der CO2-Abgabe) via Krankenversicherer gleichmässig an die Bevölkerung verteilt wird. Die Verteilung erfolgt an alle Personen, die der Versicherungspflicht nach Krankenversicherungsgesetz (KVG) unterstehen und ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben. Die jährlichen Erträge aus der VOC-Lenkungsabgabe samt Zinsen werden jeweils im übernächsten Jahr ausbezahlt.
Warum Sie 87.00 Franken erhalten (PDF, 96 kB, 10.08.2020)Merkblatt Rückverteilung der Umweltabgaben 2021
Abgabebefreiung nach Artikel 9 VOCV
Anlagenbetreiber können sich nach Artikel 9 VOCV von der Abgabe befreien lassen, wenn sie wirksame Abluftreinigungsanlagen einsetzen und ihre VOC-Emissionen entlang des Produktionsprozesses gemäss bester verfügbarer Technik reduzieren. Rund hundert Unternehmen nutzen heute diese Möglichkeit der Befreiung.
Branchenspezifische Richtlinien:
Verminderung der diffusen VOC-Emissionen für eine Abgabebefreiung nach Art. 9 VOCV
Branchenspezifische Richtlinien. Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde an den Gesuchsteller. 2. aktualisierte Ausgabe. 2017
Formulare für den Massnahmenplan nach Art. 9d VOCV oder für das Gesuch um Feststellung der Erfüllung der Anforderungen (BvT-Feststellung)
Formular zur Richtlinie für die Verarbeitung von expandierbarem Polystyrol (XLSM, 70 kB, 04.01.2017)
Formular zur Richtlinie für die Farben-, Lack- und Bindemittel-Herstellung (XLSM, 72 kB, 04.01.2017)
Der jährliche Nachweis für die Abgabenbefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der diffusen Emissionen gemäss Art. 9h Abs. 1 Bst. a und b VOCV ist in der Bilanz 55.30 integriert.
Vollzugshilfe zur Beurteilung des Standes der Technik
Erfassung diffuser VOC-Emissionen
Stand der Technik bei ausgewählten Prozessen. Vollzugshilfe zur Beurteilung des Erfassungsgrades. 2009
Wirkung der VOC-Lenkungsabgabe
Die VOC-Emissionen konnten seit Einführung der VOC-Lenkungsabgabe um gut 40% auf knapp 80000 t pro Jahr gesenkt werden.
Der Bundesrat hat in seinem Luftreinhaltekonzept von 2009 als ökologisches Schutzziel eine notwendige VOC-Emissionsreduktion von 20 - 30% unter der Fracht von 2005 definiert. Diese Emissionsminderungen entsprechen auch dem nächsten Etappenziel von minus 30% bis 2020 gegenüber dem Jahr 2005, das zur Revision des Göteborg-Protokolls im Rahmen der Konvention über die weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (UNECE) für die Schweiz ausgehandelt worden ist. Daraus lässt sich ein weiterer Reduktionsbedarf von mindestens 5000 t VOC ableiten.
Die bisherigen Erfolge bei der Reduktion der VOC-Emissionen wurden dank der Kombination der VOC-Lenkungsabgabe mit den Vorgaben der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) erzielt.
Weiterführende Informationen
News
Links
UNECE-Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
Dokumente
Effects of the VOC Incentive Tax on Innovation in Switzerland (PDF, 543 kB, 11.06.2010)Case studies in the printing, paintmaking and metal cutting industries. OECD, 2009
Letzte Änderung 20.08.2020
