Flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds, VOC) werden als Lösungsmittel in zahlreichen Branchen eingesetzt und sind in verschiedenen Produkten enthalten, z.B. in Farben, Lacken und diversen Reinigungsmitteln. Gelangen diese Stoffe in die Luft, haben sie eine schädigende Wirkung auf Mensch und Umwelt. Die VOC-Lenkungsabgabe schafft einen finanziellen Anreiz, VOC-haltige Produkte sparsam zu verwenden.
Gestützt auf die Artikel 35a und 35c des Umweltschutzgesetzes (USG), ist am 1. Januar 1998 die Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV) in Kraft getreten. Die Lenkungsabgabe auf VOC wird seit dem 1. Januar 2000 erhoben. Der Abgabesatz beträgt seit dem 1. Januar 2003 3 CHF pro kg VOC.
Von der Vielzahl organischer Substanzen, die als VOC gelten, sind bei weitem nicht alle der Lenkungsabgabe unterstellt. In der Stoff-Positivliste (Anhang 1 VOCV) sind die abgabepflichtigen VOC bezeichnet; in der Produkte-Positivliste (Anhang 2 VOCV) sind die Produkte bezeichnet, die in der Regel VOC enthalten.
Die VOC-Lenkungsabgabe wird durch die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) bei der Einfuhr in die Schweiz bzw. bei der Herstellung im Inland erhoben; werden VOC-haltige Produkte ins Ausland exportiert, wird die Abgabe zurückerstattet (Grenzausgleich).
Verordnung mit temporären Anpassungen zur VOCV aufgrund Covid-19
Informationen zur Verordnung mit temporären Anpassungen zur VOCV aufgrund Covid-19
Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe auf Desinfektionsmitteln
Flächendesinfektionsmittel der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 werden rückwirkend vom 28. Februar bis 31. August 2020 von der VOC-Lenkungsabgabe befreit und dadurch während dieser Zeit den Händedesinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gleichgestellt. Die Hersteller und Importeure solcher Produkte können die Rückerstattung von bereits bezahlter Lenkungsabgabe direkt bei der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), Sektion VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen (VAR) einfordern und geben sie in angemessener Weise an ihre Kunden weiter. Kunden wenden sich für die Rückerstattung der Lenkungsabgabe an ihre Lieferanten.
Rückerstattungsverfahren
- Importeure
Die Rückerstattung der Lenkungsabgabe, die bei der Einfuhr von Desinfektionsmitteln erhoben worden ist, kann mittels Formular "Antrag um Rückerstattung für eingeführte Desinfektionsmittel der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480" bei der EZV, Sektion VAR, beantragt werden. Dem Antrag sind Kopien der betroffenen Veranlagungsverfügungen Zoll beizulegen. Der Antrag muss bis zum 31. August 2020 eingereicht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist der Rückerstattungsanspruch verwirkt. Beträgt der Rückerstattungsanspruch weniger als 300 Franken, so wird er nicht ausbezahlt.
- Hersteller
Hersteller von Desinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3003.9000, 3004.9000, 3808.9410 und 3808.9480 können die Rückerstattung der Lenkungsabgabe bei der EZV, Sektion VAR, beantragen, wenn sie zur Herstellung mit der Abgabe belastete VOC verwendet haben. Dazu verwenden sie das Formular "Antrag um Rückerstattung für im Inland hergestellte Desinfektionsmittel". Für die geltend gemachte VOC-Menge muss mittels der Veranlagungsverfügung Zoll oder, wenn der Einkauf im Inland erfolgte, mittels der entsprechenden Verkaufsrechnung der Nachweis der entrichteten Lenkungsabgabe erbracht werden. Kopien der entsprechenden Belege sind dem Antrag beizulegen. Der Antrag kann monatlich, spätestens jedoch bis zum 15. Dezember 2020 eingereicht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist der Rückerstattungsanspruch verwirkt. Beträgt der Rückerstattungsanspruch weniger als 300 Franken, so wird er nicht ausbezahlt.
Vollzug der VOC-Lenkungsabgabe
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) ist verantwortlich für die Erhebung der VOC-Lenkungsabgabe. Richtlinie, Merkblätter und Formulare der EZV für den Vollzug der VOC-Lenkungsabgabe:
Das BAFU unterstützt die Eidgenössische Zollverwaltung beim Vollzug der Bestimmungen der VOCV, insbesondere
- bei der Verteilung des Abgabeertrags via Krankenversicherer an die Bevölkerung (Art. 23-23b VOCV),
- bei der Abgabenbefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der Emissionen (Art. 9-9h VOCV),
- bei der Überprüfung der Wirkung sowohl der Lenkungsabgabe als auch der Abgabebefreiung.
Das BAFU leitet zudem die Fachkommission für die VOC-Lenkungsabgabe.
Rückverteilung an die Bevölkerung
Das Umweltschutzgesetz sieht vor, dass der Ertrag der VOC-Lenkungsabgabe (zusammen mit den Einnahmen aus der CO2-Abgabe) via Krankenversicherer gleichmässig an die Bevölkerung verteilt wird. Die Verteilung erfolgt an alle Personen, die der Versicherungspflicht nach Krankenversicherungsgesetz (KVG) unterstehen und ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben. Die jährlichen Erträge aus der VOC-Lenkungsabgabe samt Zinsen werden jeweils im übernächsten Jahr ausbezahlt.
Warum Sie 77.40 Franken erhalten (PDF, 70 kB, 09.08.2019)Merkblatt Rückverteilung der Umweltabgaben 2020
Warum Sie 76.80 Franken erhalten (PDF, 77 kB, 24.08.2018)Merkblatt Rückverteilung der Umweltabgaben 2019
Abgabebefreiung nach Artikel 9 VOCV
Anlagenbetreiber können sich nach Artikel 9 VOCV von der Abgabe befreien lassen, wenn sie wirksame Abluftreinigungsanlagen einsetzen und ihre VOC-Emissionen entlang des Produktionsprozesses gemäss bester verfügbarer Technik reduzieren. Rund hundert Unternehmen nutzen heute diese Möglichkeit der Befreiung.
Branchenspezifische Richtlinien:
Verminderung der diffusen VOC-Emissionen für eine Abgabebefreiung nach Art. 9 VOCV
Branchenspezifische Richtlinien. Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde an den Gesuchsteller. 2. aktualisierte Ausgabe. 2017
Formulare für den Massnahmenplan nach Art. 9d VOCV oder für das Gesuch um Feststellung der Erfüllung der Anforderungen (BvT-Feststellung)
Formular zur Richtlinie für die Verarbeitung von expandierbarem Polystyrol (XLSM, 70 kB, 04.01.2017)
Formular zur Richtlinie für die Farben-, Lack- und Bindemittel-Herstellung (XLSM, 72 kB, 04.01.2017)
Der jährliche Nachweis für die Abgabenbefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der diffusen Emissionen gemäss Art. 9h Abs. 1 Bst. a und b VOCV ist in der Bilanz 55.30 integriert.
Vollzugshilfe zur Beurteilung des Standes der Technik
Erfassung diffuser VOC-Emissionen
Stand der Technik bei ausgewählten Prozessen. Vollzugshilfe zur Beurteilung des Erfassungsgrades. 2009
Wirkung der VOC-Lenkungsabgabe
Die VOC-Emissionen konnten seit Einführung der VOC-Lenkungsabgabe um gut 40% auf knapp 80000 t pro Jahr gesenkt werden.
Der Bundesrat hat in seinem Luftreinhaltekonzept von 2009 als ökologisches Schutzziel eine notwendige VOC-Emissionsreduktion von 20 - 30% unter der Fracht von 2005 definiert. Diese Emissionsminderungen entsprechen auch dem nächsten Etappenziel von minus 30% bis 2020 gegenüber dem Jahr 2005, das zur Revision des Göteborg-Protokolls im Rahmen der Konvention über die weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (UNECE) für die Schweiz ausgehandelt worden ist. Daraus lässt sich ein weiterer Reduktionsbedarf von mindestens 5000 t VOC ableiten.
Die bisherigen Erfolge bei der Reduktion der VOC-Emissionen wurden dank der Kombination der VOC-Lenkungsabgabe mit den Vorgaben der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) erzielt.
Weiterführende Informationen
Links
UNECE-Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
Dokumente
Effects of the VOC Incentive Tax on Innovation in Switzerland (PDF, 543 kB, 11.06.2010)Case studies in the printing, paintmaking and metal cutting industries. OECD, 2009
Letzte Änderung 05.06.2020
