1. Schwerpunkte
Die Beschränkungen von bestimmten Schwermetallen in Fahrzeugwerkstoffen und -bauteilen sowie in Fahrzeugen in der Schweiz sind mit denjenigen der Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge identisch bezüglich:
- Art und Umfang der geregelten Schwermetalle
- betroffenen Fahrzeugkategorien
- Ausnahmen von den Stoffverboten
- besonderer Kennzeichnung
Somit dürfen Werkstoffe und Bauteile für Fahrzeuge sowie Fahrzeuge selbst, welche die Anforderungen in der EU erfüllen, auch in der Schweiz in Verkehr gebracht werden.
2. Verbote
Werkstoffe und Bauteile von Fahrzeugen sowie Fahrzeuge dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn sie Quecksilber, Blei, Cadmium oder Chrom(VI) enthalten. Höchstkonzentrationswerte bis zu maximal 0.1% werden toleriert, für Cadmium maximal 0.01%. Die Höchstwerte beziehen sich jeweils auf homogene Werkstoffe.
3. Fahrzeugkategorien
Als Fahrzeuge gelten Personenfahrzeuge und leichte Nutzfahrzeuge der Klassen M1 und N1 von Anhang II Abschnitt A der Richtlinie 70/156/EWG über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge.
4. Ausnahmen
Die Verbote gelten nicht für die in Anhang II der Richtlinie 2000/53/EG aufgeführten Werkstoffe und Bauteile unter den dort genannten Bedingungen.
Auch Ersatzteile sind von den Stoffverboten ausgenommen, wenn sie für die Reparatur von Fahrzeugen bestimmt sind, die noch vor dem Inkrafttreten der Stoffverbote in Verkehr gebracht worden sind. Als bleihaltige Ersatzteile nicht erlaubt sind jedoch:
- Auswuchtgewichte
- Kohlebürsten für Elektromotoren
- Bremsbeläge
5. Fristen
Die Verbote gelten für neue Werkstoffe und Bauteile, die nach dem 1. August 2006 erstmals in Verkehr gebracht (d.h. eingeführt, bereitgestellt oder abgegeben) werden. Das erstmalige Inverkehrbringen bezieht sich nicht auf die Schweiz allein. Es kann auch in einem Mitgliedsstaat der EU oder EFTA stattfinden. Für die Fahrzeuge als solche ist das erstmalige Inverkehrbringen ihrer Werkstoffe und Bauteile ausschlaggebend.
6. Besondere Kennzeichnung
Einige Bauteile wie Blei-Batterien, Ni-Cd-Akkumulatoren oder Glühlampen und Instrumentenbeleuchtungen, die Quecksilber enthalten, müssen gekennzeichnet werden (Anhang 2.16 Ziffer 5.4 bzw. Anhang II der Richtlinie 2000/53/EG).
