PIC

Die PIC-Verordnung regelt die Ein- und Ausfuhr von bestimmten gefährlichen Chemikalien.

Die Verordnung zum Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte Chemikalien im internationalen Handel (ChemPICV) gilt seit dem 1. Januar 2005.

Sie regelt die Ein- und Ausfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien und Pestizide.

Diese Verordnung setzt das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel um (Prior Informed Consent: PIC).


Für Exporteure von Industriechemikalien und Pestiziden, die in der PIC-Verordnung erwähnt sind, ergeben sich folgende Verpflichtungen:


1. Ausfuhrmeldung

Wer Stoffe, die dem PIC Verfahren unterliegen und/oder solche, die in der Schweiz aus Gründen des Gesundheits- oder Umweltschutzes verboten oder streng beschränkt sind, oder Zubereitungen, die solche Stoffe enthalten, exportieren möchte, muss für seine erste Ausfuhr pro Kalenderjahr und einführende Vertragspartei spätestens 30 Tage vor der ersten Ausfuhr eine Ausfuhrmeldung an das BAFU schicken. Diese Stoffe sind im Anhang 1 und 2 der PIC-Verordnung aufgeführt. 

Die Ausfuhrmeldung enthält folgende Schritte: 

  1. Ausfüllen des Formulars Ausfuhrmeldung durch den Exporteur und Berücksichtigung der Erläuterungen zur Ausfuhrmeldung.
  2. Das Formular als Worddatei und das Sicherheitsdatenblatt als PDF-Datei spätestens 30 Tage vor der ersten Ausfuhr dem BAFU (picdna@bafu.admin.ch) senden.
  3. Das BAFU überprüft die Angaben bezüglich ihrer Vollständigkeit und ergänzt die Ausfuhrmeldung. Bei Ausfuhrmeldungen von Stoffen und Zubereitungen, die dem PIC Verfahren unterliegen (Anhang 2), verifiziert das BAFU ob voraussichtlich der Einfuhrentscheid der Empfänger-Vertragspartei eingehalten wird.
  4. Innerhalb von 15 Tagen schickt das BAFU dem Exporteur die Kennnummer der Ausfuhrmeldung per E-Mail, die in der elektronischen Zollanmeldung angegeben werden muss (siehe Erläuterungen zu Zollanmeldung von Chemikalien nach Anhang 1 oder 2).
  5. Spätesten 15 Tage vor der Erstausfuhr übermittelt das BAFU die Exportnotifikation von Anhang 1 Stoffen und Zubereitungen dem Empfängerland.

2. Ausfuhr- und Einfuhrbeschränkungen

Wer Stoffe, die dem PIC Verfahren unterliegen (Anhang 2), oder Zubereitungen, die solche Stoffe enthalten, aus der Schweiz exportieren oder in die Schweiz importieren möchte, muss die Einfuhrentscheide der entsprechenden Länder respektieren. 


3. Allgemeine Verpflichtungen bei der Ausfuhr von gefährlichen Stoffen und Zubereitungen

Gefährliche Stoffe und Zubereitungen sind Stoffe und Zubereitungen, die die Kriterien zur Einstufung hinsichtlich physikalischer Gefahren, Gesundheitsgefahren, Umweltgefahren oder weiterer Gefahren erfüllen. Anhang 2 Ziffer 1 der ChemV erwähnt diese Kriterien. Wer einen gefährlichen Stoff oder eine gefährliche Zubereitung ausführt, muss:

  1. den Stoff oder die Zubereitung unter Berücksichtigung der einschlägigen internationalen Normen mindestens mit folgenden Angaben kennzeichnen:
    - Name der Herstellerin;
    - chemische Bezeichnung oder Handelsnamen;
    - Aufschriften über die Gefahren für Mensch und Umwelt und über die entsprechenden Schutzmassnahmen;
  2. jedem Empfänger ein Sicherheitsdatenblatt, das die neusten verfügbaren Informationen enthält, zur Verfügung zu stellen.

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Letzte Änderung 01.05.2017

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